Aargauer Regierungsrätin wirft das Handtuch

Völlig überraschend hat die Grüne Aargauer Regierungsrätin Susanne Hochuli kurz vor Meldetermin bekanntgegeben, dass sie für keine weitere Amtsperiode zur Verfügung steht. Wie die BDP mitteilt, wird sie sich nach dem Ausscheiden der Grünen-Politkerin überlegen, ob sie im Herbst 2016 mit einer eigenen Kandidatin oder einem Kandidaten antreten soll. Für die Grünen dürfte es äusserst schwierig sein, den Sitz so kurzfristig zu halten.




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Abstimmungsresultate vom 5. Juni 2016

Abstimmungsresultate vom 5. Juni 2016 – Resultate der Vorlagen auf Bundesebene:




abgelehnt Volksinitiative vom 30. Mai 2013 „Pro Service public“
abgelehnt Volksinitiative vom 4. Oktober 2013 „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“
abgelehnt Volksinitiative vom 10. März 2014 „Für eine faire Verkehrsfinanzierung“ (Milchkuh-Initiative)
angenommen Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)
angenommen Änderung vom 25. September 2015 des Asylgesetzes (AsylG)

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Luzern: Wahlschlappe für Stadtpräsident Roth, CVP

Eine Riesenenttäuschung musste der amtierende Luzerner Stadtpräsident Stefan Roth im Zug der Gemeindewahlen einstecken. Bei einer Stimmbeteiligung von fast 38% Prozent wurde er im ersten Wahlgang weder als Stadtpräsident bestätigt noch für weitere vier Jahre in den Stadtrat gewählt.
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2. Wahlgang Regierungsrat St.Gallen – FDP verteidigt 2. Sitz!

Die FDP des Kantons St. Gallen hat im zweiten Wahlgang ihren bisherigen 2. Sitz in der Regierung erfolgreich verteidigt. Marc Mächler erhielt die meisten Stimmen. Seine Konkurrentin von der SVP, Esther Friedli, ging leer aus. 2. Wahlgang Regierungsrat St.Gallen – FDP verteidigt 2. Sitz! weiterlesen

Albert Rösti präsidiert die SVP

Bildlegende: Einstimmig zum Nachfolger Toni Brunners gewählt: Der Berner Nationalrat Albert Rösti präsidiert die SVP.

Der Berner Nationalrat Albert Rösti wurde von den SVP-Delegierten als Nachfolger Toni Brunners zum neuen Präsidenten der SVP gewählt.

In seiner Antrittsrede setzte er fünf Zielsetzungen ins Zentrum seiner künftigen Tätigkeit. Albert Rösti präsidiert die SVP weiterlesen