Bundesratswahlen 2015 – SVP setzt auf Konsens!

Bild: Bundesratswahlen 2015: Der Kandidat Thomas Aeschi, SVP Zug
Die SVP-Fraktion hat am Freitag ein Zeichen gesetzt: Sie scheint – zumindest für die Legislatur 2015-2019 – Wert auf Konsensfähigkeit zu legen. Zwar präsentiert sie einen Dreiervorschlag. Die von ihr favorisierten Bundsratsanwärter kommen aus unterschiedlichen Landesteilen und sind unterschiedlichen Kalibers. Alles scheint ausgewogen – und svp-like! Doch der einzig wirklich valable Kandidat ist – zumindest aus heutiger Sicht – der Zuger Thomas Aeschi. Weshalb ist das so?

Wenn es am 9. Dezember 2015 um die Wahl der Nachfolge von Bündesrätin Eveline Widmer Schlumpf geht, tritt die SVP Fraktion mit einem Dreiervorschlag an. Portiert sind drei Kandidaten aus drei Landesteilen. Namentlich der Zuger Thomas Aeschi, der Tessiner Norman Gobbi und der Westschweizer Guy Parmelin.

Dass der Tessiner Staatsrat Norman Gobbi die Sympathie der Vereinigten Bundesversammlung gewinnt, um den Sprung in die Landesregierung zu schaffen, ist aus der Sicht von Beobachtern eher unwahrscheinlich. Er gilt als ganz rechts positioniert und dürfte für viele Parlamentiarierinnen und Parlamentarier nicht wählbar sein. Demgegenüber steht der moderate, diplomatisch und durchaus staatsmännisch in Erscheinung tretende Waadtländer Weinbauer Guy Parmelin. Ob er die Wahl in die Landesregierung gewinnen wird, muss ebenfalls mit einem Fragezeichen beantwortet werden. Dies nicht zuletzt deshalb, weil die Romandie mit dem Freisinnigen Didier Burkhalter NE sowie dem Sozialdemokraten Alain Berset bereits mit zwei Vertretern im Bundesrat vertreten ist.

Die SVP sei bereit, „in einer Zeit, die von grossen Herausforderungen, wie der Migrationskrise, einer erhöhten Bedrohungslage und einer schwierigen wirtschaftlichen Situation geprägt ist, mehr Regierungsverantwortung zu übernehmen“, schreibt sie in der Medienmitteilung zur Bundesratsnominierung. Mehr als ein Lippenbekenntnis, will einem scheinen. Dass die Partei mit dem Dreiervorschlag dem Zuger Thomas Aeschi damit die besten Wahlchancen eröffnet, dürfte der Fraktion nicht erst seit Freitag klar sein. Aeschi gilt als moderater Vertreter der Wirtschaft und erfüllt wohl über die Parteigrenzen von SVP und FDP hinaus das Anforderungsprofil an einen Bundesrat am ehesten. Vor allem auch in Sachen Freizügigkeitsabkommen und Fortsetzung der Bilateralen.