Kategorie-Archiv: Arbeit

Hier finden Sie Beiträge zur Arbeits- und Wirtschaftspolitik in der Schweiz. [adrotate banner=“1″]

Imperator universi praestabilis


Festredner Nationalrat Gerhard Pfister, Präsident der CVP Schweiz, zur Wahlfeier für Ständeratspräsident Ivo Bischofberger. Appenzell. 30. November 2016 (Es gilt das gesprochene Wort.)

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, Hochgeachteter Herr Landammann, Sehr geehrte Frau Bundesrätin (in Appenzell werden sogar Bundesräte nachrangig zum Landammann begrüsst), Sehr geehrte Gäste, In der völligen Respektlosigkeit zur Kürze, die man mir unverschämterweise auferlegt hat, gratuliere ich Ihnen respektvoll und ausführlichst im Namen der Partei, die man in Ihrem Rat und in Ihrem Kanton nicht nennen darf, obwohl sie an beiden Orten dominiert, ganz herzlich zur ehrenvollen Wahl als Ständeratspräsident. Imperator universi praestabilis weiterlesen

Deutliches Nein zur Atomausstiegsinitiative

Die Schweizer Stimmbürger sagen deutlich Nein zur Atomausstiegsinitiative. Ob das Schweizer Volk nach diesem eindeutigen Resultat auch über das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 abstimmen kann, wird sich weisen. Bemühungen, ein mehrheitsfähiges Referendumskomitee zu bilden, erwiesen sich in bürgerlichen Kreisen bislang als nicht besonders erfolgsversprechend.

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Energiestrategie 2050 – wer trägt die Verantwortung?

Bildlegende - Doris Fiala fordert Abstimmung über das Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050
von Doris Fiala, FDP-Nationalrätin Zürich

Die Schweizer Industrie zeigt uns seit Jahren, wie Ressourcen effizient eingesetzt werden und dies notabene völlig in eigener Verantwortung. Dafür braucht es keine planwirtschaftliche Strategie. Vor allem aber: Ein so weitreichender politischer Entscheid möchte ich der Bevölkerung zur Beurteilung als Referendum vorlegen und unterstütze dieses daher mit Engagement und einem klaren Bekenntnis. Nein zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050! Energiestrategie 2050 – wer trägt die Verantwortung? weiterlesen

SVP setzt auf „Freiheit in der Medienschweiz“

„In Form von Anträgen und Vorstössen“ werde sie die Schaffung wettbewerbsfreundlicher Rahmenbedingungen im Schweizer Medienmarkt ins Parlament einfliessen lassen. Dies liessen Vertreter der SVP auf einer Medienkonferenz verlauten. – Es sei falsch, „wenn privaten Unternehmen der Markteintritt durch staatliche Interventionen (inhaltlich, finanziell, regulatorisch) verunmöglicht oder erschwert wird.“
Zu den Hauptreferaten:
Nationalrat, CR und Weltwoche-Verleger Roger Köppel: „Nein zu einer SRG der nationalen Einbunkerung“
Nationalrat Franz Grüter, CEO von green.ch: „Die SVP kämpft für ein freies Internet“
Nationalrat Jean-François Rime: „Grundversorgung statt Vollversorgung“
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„NoBillag“-Initiative – Bundesrat enttäuscht die Jungfreisinnigen

Der Entscheid des Bundesrates, die „NoBillag“-Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen, sei unverständlich. So die Jungfreisinnigen Schweiz in ihrer Medienmitteilung. Begründend fügen die Jungen an: „Die Medienwelt ist im stetigen Wandel. Der lineare TV-Konsum nimmt ab und die Bedürfnisse der Medienkonsumenten werden individueller.
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