Kategorie-Archiv: Asyl

Hier finden Sie Themen zur Asylpolitik in der Schweiz.

Abstimmungsresultate vom 5. Juni 2016

Abstimmungsresultate vom 5. Juni 2016 – Resultate der Vorlagen auf Bundesebene:




abgelehnt Volksinitiative vom 30. Mai 2013 „Pro Service public“
abgelehnt Volksinitiative vom 4. Oktober 2013 „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“
abgelehnt Volksinitiative vom 10. März 2014 „Für eine faire Verkehrsfinanzierung“ (Milchkuh-Initiative)
angenommen Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)
angenommen Änderung vom 25. September 2015 des Asylgesetzes (AsylG)

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Im Spannungfeld von Elend und Hoffnung

Die massive Zunahme von Flüchtlingen stellt für Bund, Kantone, Gemeinden und Bevölkerung eine besondere Herausforderung dar. Während sich etwa im Bünderland Asylsuchende über Unterkünfte in abgelegenen Ortschaften beklagen, und sich die Bevölkerung darüber wundert, scheint im Halbkanton Kanton Obwalden die Unterbringung von Asylsuchenden kaum Nebengeräusche zu bereiten.
Das Bundesasylzentrums Glaubenberg musste innerhalb von 2-3 Wochen in Betrieb genommen werden. Im Spannungfeld von Elend und Hoffnung weiterlesen

War die Flüchtlingskrise vermeidbar?

Europa, allen voran Deutschland, Österreich und der Schweiz, prognostizierte die Präsidentin der Schweizer Delegation beim Europarat Doris Fiala bereits im Juni dieses Jahres, was jetzt geschieht.Sie zeigte sich nach ihrer Rückkehr von Flüchtlingslagern an der syrisch-türkischen Grenze erschüttert und warnte damals davor, die Türkei allein zu lassen. Es sei für dieses Land unmöglich, Lager mit 2 Millionen Notleidenden alleine zu unterhalten. „Wenn Europa der Türkei nicht zur Seite steht, werden sich die Geflohenen Richtung Europa in Bewegung setzen.“ Die Appelle der Zürcher Wirtschaftspolitikerin blieben ungehört. Fiala war mit ihrer Warnung nicht allein. Auch andere mahnten, nachdem sie das Elend in der Türkei miterlebt hatten. Doch ihre Stimmen blieben an massgebenden Stellen nur vage gehört. Bekommt Europa nun die Quittung für zu passives Beiseitestehen? Der Strom von Notleidenden aus Syrien und anderswo ist unterwegs und reisst nicht ab. Die Welt zeigt sich überrascht und betroffen, überfordert. Auch der Bundesrat legt Solidarität an den Tag. Am Freitag hat die Landesregierung entschieden, im Rahmen des europäischen Umverteilungsprogramms 1’500 Flüchtlingen aus Syrien aufzunehmen.

Ein Beitrag von Cyrill Wyss und Walter Ostermeier
War die Flüchtlingskrise vermeidbar? weiterlesen

Doris Fiala – Diplomatin mit Weitblick

Bild von Doris Fiala, Nationalrat FDP Zürich im Interview mit wahlen.chDie freisinnige Zürcher Nationalrätin Doris Fiala zeichnet sich durch ihr politisches Engagement zu Gunsten des Wirtschafts- und Arbeitsplatzes Schweiz im In- und Ausland als Diplomatin mit Weitblick aus. Sie präsidiert Swiss Plastics, den wachstumsintensiven Branchenverband der Schweizerischen Kunststoffindustrie. Ausserdem engagiert sie sich in der „Fondation de l’Ecole hôtelière“ für eine international konkurrenz- und leistungsfähige Schweizer Gastronomie. – Im Interview mit wahlen.ch verrät Doris Fiala, wie sie sich ihre Arbeit auf internationaler Ebene nach der Zeit als Präsidentin der Schweizer Delegation beim Europarat vorstellt. Nationalrätin Doris Fiala zu ihrem politischen Engagement in der Legislatur 2015-2020

Gerhard Pfister: Der gradlinige Zuger!

Bild vom wahlen.ch-Interview mit Nationalrat Gerhard Pfister, CVP ZG, zur Zuwanderungs-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik Während in der Vergangenheit anderen bürgerlichen CVP-Politikern ihre Partei „zu wässrig“ wurde, und sie ihre Sessel deshalb resignierend räumten – oder einer anderen Partei beitraten -, ist der Zuger Gerhard Pfister, Dr. phil., 1964, einer von denen, die geblieben sind. Im Nationalrat vertritt er in der „Mitte-Partei“ bürgerliche Interessen, und wird über die Parteigrenzen hinweg als gradliniger Allianzpartner geschätzt. Im Interview mit wahlen.ch sagt Pfister, warum er nach 12 Jahren in der Grossen Kammer eine neue Amtsperiode in Angriff nehmen will, in welchem Umfang Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik zu gestalten sind, und wo er in der Verkehrspolitik die Prioritäten setzt. Interview mit Nationalrat Gerhard Pfister, CVP ZG, zur Zuwanderungs-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik in der Legislatur 2015-2019