Kategorie-Archiv: Asyl

Hier finden Sie Themen zur Asylpolitik in der Schweiz.

Abstimmungsresultate vom 5. Juni 2016

Abstimmungsresultate vom 5. Juni 2016 – Resultate der Vorlagen auf Bundesebene:




abgelehnt Volksinitiative vom 30. Mai 2013 „Pro Service public“
abgelehnt Volksinitiative vom 4. Oktober 2013 „F├╝r ein bedingungsloses Grundeinkommen“
abgelehnt Volksinitiative vom 10. M├Ąrz 2014 „F├╝r eine faire Verkehrsfinanzierung“ (Milchkuh-Initiative)
angenommen Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)
angenommen Änderung vom 25. September 2015 des Asylgesetzes (AsylG)

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Im Spannungfeld von Elend und Hoffnung

Die massive Zunahme von Fl├╝chtlingen stellt f├╝r Bund, Kantone, Gemeinden und Bev├Âlkerung eine besondere Herausforderung dar. W├Ąhrend sich etwa im B├╝nderland Asylsuchende ├╝ber Unterk├╝nfte in abgelegenen Ortschaften beklagen, und sich die Bev├Âlkerung dar├╝ber wundert, scheint im Halbkanton Kanton Obwalden die Unterbringung von Asylsuchenden kaum Nebenger├Ąusche zu bereiten.
Das Bundesasylzentrums Glaubenberg musste innerhalb von 2-3 Wochen in Betrieb genommen werden. Im Spannungfeld von Elend und Hoffnung weiterlesen

War die Fl├╝chtlingskrise vermeidbar?

Europa, allen voran Deutschland, ├ľsterreich und der Schweiz, prognostizierte die Pr├Ąsidentin der Schweizer Delegation beim Europarat Doris Fiala bereits im Juni dieses Jahres, was jetzt geschieht.Sie zeigte sich nach ihrer R├╝ckkehr von Fl├╝chtlingslagern an der syrisch-t├╝rkischen Grenze ersch├╝ttert und warnte damals davor, die T├╝rkei allein zu lassen. Es sei f├╝r dieses Land unm├Âglich, Lager mit 2 Millionen Notleidenden alleine zu unterhalten. „Wenn Europa der T├╝rkei nicht zur Seite steht, werden sich die Geflohenen Richtung Europa in Bewegung setzen.“ Die Appelle der Z├╝rcher Wirtschaftspolitikerin blieben ungeh├Ârt. Fiala war mit ihrer Warnung nicht allein. Auch andere mahnten, nachdem sie das Elend in der T├╝rkei miterlebt hatten. Doch ihre Stimmen blieben an massgebenden Stellen nur vage geh├Ârt. Bekommt Europa nun die Quittung f├╝r zu passives Beiseitestehen? Der Strom von Notleidenden aus Syrien und anderswo ist unterwegs und reisst nicht ab. Die Welt zeigt sich ├╝berrascht und betroffen, ├╝berfordert. Auch der Bundesrat legt Solidarit├Ąt an den Tag. Am Freitag hat die Landesregierung entschieden, im Rahmen des europ├Ąischen Umverteilungsprogramms 1’500 Fl├╝chtlingen aus Syrien aufzunehmen.

Ein Beitrag von Cyrill Wyss und Walter Ostermeier
War die Fl├╝chtlingskrise vermeidbar? weiterlesen

Doris Fiala – Diplomatin mit Weitblick

Bild von Doris Fiala, Nationalrat FDP Z├╝rich im Interview mit wahlen.chDie freisinnige Z├╝rcher Nationalr├Ątin Doris Fiala zeichnet sich durch ihr politisches Engagement zu Gunsten des Wirtschafts- und Arbeitsplatzes Schweiz im In- und Ausland als Diplomatin mit Weitblick aus. Sie pr├Ąsidiert Swiss Plastics, den wachstumsintensiven Branchenverband der Schweizerischen Kunststoffindustrie. Ausserdem engagiert sie sich in der ÔÇ×Fondation de l’Ecole h├┤teli├ĘreÔÇť f├╝r eine international konkurrenz- und leistungsf├Ąhige Schweizer Gastronomie. – Im Interview mit wahlen.ch verr├Ąt Doris Fiala, wie sie sich ihre Arbeit auf internationaler Ebene nach der Zeit als Pr├Ąsidentin der Schweizer Delegation beim Europarat vorstellt. Nationalr├Ątin Doris Fiala zu ihrem politischen Engagement in der Legislatur 2015-2020

Gerhard Pfister: Der gradlinige Zuger!

Bild vom wahlen.ch-Interview mit Nationalrat Gerhard Pfister, CVP ZG, zur Zuwanderungs-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik W├Ąhrend in der Vergangenheit anderen b├╝rgerlichen CVP-Politikern ihre Partei „zu w├Ąssrig“ wurde, und sie ihre Sessel deshalb resignierend r├Ąumten – oder einer anderen Partei beitraten -, ist der Zuger Gerhard Pfister, Dr. phil., 1964, einer von denen, die geblieben sind. Im Nationalrat vertritt er in der ÔÇ×Mitte-ParteiÔÇť b├╝rgerliche Interessen, und wird ├╝ber die Parteigrenzen hinweg als gradliniger Allianzpartner gesch├Ątzt. Im Interview mit wahlen.ch sagt Pfister, warum er nach 12 Jahren in der Grossen Kammer eine neue Amtsperiode in Angriff nehmen will, in welchem Umfang Zuwanderungs- und Fl├╝chtlingspolitik zu gestalten sind, und wo er in der Verkehrspolitik die Priorit├Ąten setzt. Interview mit Nationalrat Gerhard Pfister, CVP ZG, zur Zuwanderungs-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik in der Legislatur 2015-2019