Kategorie-Archiv: Beiträge

Hier äussern sich die Kandidatinnen und Kandidaten zu ihren politischen Schwerpunkt-Themen.

„Moderne Bedrohungen!“


Wahlen 2015, Nationalrat Hans Fehr, SVP, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau

Die Gefahr von Terroranschlägen und andern „modernen“ Bedrohungen wie verbotener Nachrichtendienst, Spionage, Anschläge gegen öffentliche Anlagen (Kraftwerke, Bahnhöfe, Schaltzentren u.a.) hat zugenommen. Entscheidend ist, dass solche Verbrechen durch vorbeugende Massnahmen verhindert werden. Dazu braucht der Nachrichtendienst taugliche Instrumente. – Ein Gastkommentar von Nationalrat Hans Fehr, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau/ZH

Spannendes Wahljahr im Kanton Zürich (1)

2015 wird im Kanton Zürich zu einem spannenden Wahljahr wie lange nicht mehr: Den Auftakt bilden die Regierungsratswahlen am 12. April. Von der SP treten der bisherige Mario Fehr zusammen mit seiner nicht mit ihm verwandten Namensvetterin Jacqueline Fehr, Nationalrätin, an. Beide sollen die beiden Sitze der SP nach dem Rücktritt Regine Aepplis verteidigen.

Auch für die FDP wird es spannend. Sie will den freiwerdenden Sitz von Finanzdirektorin Ursula Gut durch Carmen Walker Späh für sich behalten. – Zusammen mit Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger.

Die CVP steigt mit Silvia Steiner, „Staatsanwältin, Mutter, Politikerin“, ins Rennen. Die 56jährige Juristin soll den vor vier Jahren verlorenen Sitz von Hans Hollenstein zurückerobern. Mit Ihrer Kandidatur kämpft sie auch gegen ihren heutigen Chef, den Justizdirektor der Grünen, Martin Graf, an. Ihre Wahlchancen werden aufgrund der Schlagzeilen während der vergangenen vier Jahre über die Führung dieses Departementes als intakt beurteilt.

Auf eine Kandidatur aus eigenen Reihen verzichtet die GLP. Sie gibt auch keine Wahlempfehlung ab. – Es spielen also einige Zünglein an der Waage – und die SVP hält sich – sieht man von den von ihr nicht ungewohnten Plänkelein etwa gegen die FDP ab – bescheiden zurück. Dabei ist sie mit ihren Bisherigen, Baudirektor Markus Kägi und Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker gut positioniert und täte – vor allem auch im Hinblick auf die Ständeratswahlen – gut daran, die beiden Kandidaturen der Freisinnigen offen zu unterstützen (s. Teil 2).

Ein zweiter Wahlgang ist absehbar. Termin ist der 14. Juni 2015.
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Wählbar oder nicht?

Unter Rubrik „Wählbar oder nicht?“ werden in loser Reiehenfolge amtierende oder kandidierende Politikerinnen und Politiker – unabhängig von ihrer Parteicouleur – aufgrund ihrer Arbeit miteinander verglichen. Das Urteil, wer von beiden eher wählbar oder eben nicht wählbar ist, spiegelt die Meinung des Autors wider. Diese Meinung deckt sich nicht zwangsläufig mit jener der wahlen.ch-Redaktion.  

Walter Ostermeier kommt in der folgenden Analyse zum Schluss:

Mein Prädikate für: 

  •  Linda Camenisch, Nationalrätin und Kantonsrätin Zürich – sehr gut wählbar.
  • Margret Kiener Nellen, Nationalrätin Bern – unwählbar (würde es nach ihren eigenen Richtlinien gehen, müsste sie zurücktreten).

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