Kategorie-Archiv: Beiträge

Hier äussern sich die Kandidatinnen und Kandidaten zu ihren politischen Schwerpunkt-Themen.

Energiestrategie 2050 – wer trägt die Verantwortung?

Bildlegende - Doris Fiala fordert Abstimmung über das Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050
von Doris Fiala, FDP-Nationalrätin Zürich

Die Schweizer Industrie zeigt uns seit Jahren, wie Ressourcen effizient eingesetzt werden und dies notabene völlig in eigener Verantwortung. Dafür braucht es keine planwirtschaftliche Strategie. Vor allem aber: Ein so weitreichender politischer Entscheid möchte ich der Bevölkerung zur Beurteilung als Referendum vorlegen und unterstütze dieses daher mit Engagement und einem klaren Bekenntnis. Nein zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050! Energiestrategie 2050 – wer trägt die Verantwortung? weiterlesen

Christian Wasserfallen: „Mit Petra Gössi geschlossen in die Zukunft!“

Bild: Christoph Wasserfallen verzichtet auf FDP-Präsidium und unterstützt Petra Gössi.
Christoph Wasserfallen verzichtet auf FDP-Präsidium und unterstützt Petra Gössi.

Christian Wasserfallen steht nicht als Präsident der FDP zur Verfügung: „Aus aktuellem Anlass, nach der Berichterstattung in den heutigen Sonntagszeitungen, habe ich mich entscheiden, bereits heute betreffend Kandidatur für das FDP-Parteipräsidium zu kommunizieren. Ich werde mich aus folgenden Gründen und nach reiflichen Überlegungen nicht als Kandidat für das FDP-Parteipräsidium melden:
• Mit meiner aktuellen Lebenssituation und meinen Engagements ist ein solches Amt kaum vereinbar.
• Es gibt für mich in meinem Alter weitere politische Wege, die in naher Zukunft spruchreif werden können.
• Ich will in verschiedenen politischen Dossiers meine konsequente Arbeit fortsetzen. Beispielsweise die Bereiche Bildung & Forschung, Energie & Umwelt sowie die Zukunft der wichtigen bilateralen Verträge stehen dabei im Fokus.
• Erst im Herbst des letzten Jahres stellte ich mich der Wahl als Fraktionspräsident, deren Ausgang für mich klar negativ war. Deshalb möchte ich nicht so kurz danach das Pferd wechseln.
• Mit Kollegin Petra Gössi stellt sich eine junge motivierte Frau als Parteipräsidentin zur Verfügung, welche eine erfolgreiche und geschlossene Partei in die Zukunft führen kann.
Für mich geht es im Nationalrat, wo ich erst gerade durch die Berner Stimmbevölkerung mit einem top Resultat wiedergewählt wurde, mit gewohnt vollem Tatendrang weiter. Deshalb möchte ich weiterhin als Vizepräsident der FDP aktiv die Zukunft mitgestalten und Verantwortung übernehmen – unabhängig davon wer am 16. April 2016 das FDP-Präsidium wirklich übernimmt.“
Dies teilte er den Medien mit.

Wahlen 2016 – in Bern, Uri, Thurgau, St. Gallen, Schwyz, Freiburg, Basel-Stadt, Aargau, Schaffhausen

In vielen kantonalen Parteisekretariaten stehen im neu begonnenen Jahr Arbeiten für kantonale Wahlen an.

So finden bereits am 28. Februar 2016 in den Kantonen Bern, die Regierungsrats- und Regierungsstatthalter-Ersatzwahlen; in Thurgau, St.Gallen, Uri die Regierungsrats- und die Kantonsratswahlen statt.

Die Schwyzer Stimmbürger gehen 2016 zweimal wählen. Nämlich am 20. März (Kantonsrats- und Regierungsratswahlen) sowie am 1. Mai, wenn sie über die Zusammensetzung ihrer Bezirks- und Gemeinderäte bestimmen.

Im Aargau sowie im Kanton Basel-Stadt werden am 23. Oktober 2016 Parlament und Regierung für die Amtsdauer 2017/2020 gewählt. Im Kanton Freiburg gehen die Stümmbürgerinnen und Stimmbürger deswegen erst am 6. November 2016 zur Urne.

Im Kanton Schaffhausen finden die kantonalen Wahlen im August sowie September 2016 statt.

Ständerat Paul Rechsteiner , SP St.Gallen, bestätigt

Paul Rechsteiner bleibt Ständerat des Kantons St.Gallen. Der SP-Politiker und Präsident des Gewerkschaftsbundes war von Thomas Müller (SVP) angegriffen worden. Die Freisinnigen hatten ihm ihre Unterstützung zugesagt. Die Stimmbeteiligung lag bei knappen 39%. Das Stimmenverhältnis: Rechsteiner 58.3%; Müller 41.2%. – Offenbar hatten weder die Angehörigen der CVP, der Müller früher angehörte, noch jene der FDP, so richtig Lust an der Wahl teilzunehmen.