Kategorie-Archiv: Beiträge

Hier äussern sich die Kandidatinnen und Kandidaten zu ihren politischen Schwerpunkt-Themen.

Die Schweiz hat gewählt!

SCHWEIZ BUNDESRATSWAHL BUNDESVERSAMMLUNG

Heute Sonntag, 18. Oktober 2015 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüberentschieden, wie sich das eidgenössische Parlament in der Legislatur 2015 – 2019 zusammensetzt. Mehr als 3500 Kandidatinnen und Kandidaten bewarben sich um einen Sitz in der Grossen Kammer (Nationalrat 200 Sitze) und in der Kleinen Kammer (Ständerat 46 Sitze).

wahlen.ch berichtet am Wahltag mit Resultaten, Kommentaren und Analysen.

Wahlen 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

In wenigen Tagen ist klar, wer die Eidgenössischen Wahlen 2015 gewonnen, und wer sie verloren hat. – Sind die kleinen Trendparteien die grossen Verlierer, wie derzeit von Beobachtern prognostiziert wird? Wenn nicht, unter welchen Voraussetzungen müsste mit Überraschungen gerechnet werden?

Nehmen wir an, wider Erwarten kämen 30 Prozent aller wahlfähigen Bürgerinnen und Bürger – die sonst nie wählen gehen – für einmal zum Entscheid, diesmal nicht im Abseits stehen zu bleiben. Nehmen wir weiter an, ihr Ego; ihr Selbstbewusstsein würde durch eine Art Adrinalinstoss dermassen beflügelt, dass sie sich dazu entscheiden, bei den Eidgenössischen Wahlen 2015 mitzureden und ihren Wahlzettel nach eigenem Befinden zu gestalten. Frei nach dem Motto: wer nicht selbst politisiert, der wird politisiert!

Was passiert, wenn plötzlich eine grosse Mehrheit an Mieterinnen und Mietern, an Raucherinnen und Rauchern, an Autofahrerinnen und Autofahrern, an Stubenhockern und Pantoffelträgern, die sich im Alltag oder via Neue Medien über diese und jene Einschränkung, die unverschämten Heizkostenabrechnungen, hohe Krankenkassenprämien, Gebühren bei Post und Bank, stupide Sprüche an Radio- und Fernsehen aufregen, plötzlich zum Stimm- und Wahlumschlag greifen?

Was passiert, wenn sich die sonst so friedlichen konsumfreundlichen Bürgerinnen und Bürger plötzlich in ihren Ehrenwertesten kneifen, sich in eine ruhige Ecke zurückziehen, um dort etwas zu tun, was sie noch nie getan haben. Nämlich selber zu bestimmen, indem sie stimmen gehen. Wie sähen die Wahl- und Abstimmungsresultate aus, wenn sich eine Wählerschaft selbst mobilisieren würde? Wer würde gewählt, wenn sich die Mehrheit der Wählenden plötzlich dazu entschliessen würde, nicht mehr einfach SVP, SP, CVP oder FDP zu wählen?

Wer bekäme das Erstklass-GA, wenn die Bürgerinnen und Bürger plötzlich den – im Wahlcouvert vorhandenen – leeren Stimmzettel zur Hand nähmen und dort nur jene Namen der Nationalratskandidatinnen und kandidaten zwei mal notierten, die sie persönlich kennen? Und wie käme es heraus, wenn die beiden Ständeratinnen oder Ständeräte plötzlich unabhängig von der Empfehlung einer einzelnen Partei auf den Zettel gesetzt würden?

Volkswahl. So könnte eine Überraschung am Wahlsonntag entstehen.

Wahlplakate 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

CVP beansprucht Sitz des Bundeskanzlers

Bild von Walter Thurnherr, GS UVEK als Bundeskanzler vorgeschlagenDie CVP erhebt weiterhin Anspruch auf den Sitz des Bundeskanzlers.

Dies teilt sie gegenüber den Medien mit. Sie schlägt UVEK-Generalsekretär Walter Thurnherr als neuen Bundeskanzler vor. Es brauche für dieses Amt „weiterhin eine führungsstarke Persönlichkeit, die den Bundesrat wirkungsvoll unterstützen und gleichzeitig Lösungen vorschlagen und Brücken bauen kann.“

Die Vereinigte Bundesversammlung befindet am Tag der Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates, am 9. Dezember, über die Nachfolge Corina Casanovas als Bundeskanzlerin.

War die Flüchtlingskrise vermeidbar?

Europa, allen voran Deutschland, Österreich und der Schweiz, prognostizierte die Präsidentin der Schweizer Delegation beim Europarat Doris Fiala bereits im Juni dieses Jahres, was jetzt geschieht.Sie zeigte sich nach ihrer Rückkehr von Flüchtlingslagern an der syrisch-türkischen Grenze erschüttert und warnte damals davor, die Türkei allein zu lassen. Es sei für dieses Land unmöglich, Lager mit 2 Millionen Notleidenden alleine zu unterhalten. „Wenn Europa der Türkei nicht zur Seite steht, werden sich die Geflohenen Richtung Europa in Bewegung setzen.“ Die Appelle der Zürcher Wirtschaftspolitikerin blieben ungehört. Fiala war mit ihrer Warnung nicht allein. Auch andere mahnten, nachdem sie das Elend in der Türkei miterlebt hatten. Doch ihre Stimmen blieben an massgebenden Stellen nur vage gehört. Bekommt Europa nun die Quittung für zu passives Beiseitestehen? Der Strom von Notleidenden aus Syrien und anderswo ist unterwegs und reisst nicht ab. Die Welt zeigt sich überrascht und betroffen, überfordert. Auch der Bundesrat legt Solidarität an den Tag. Am Freitag hat die Landesregierung entschieden, im Rahmen des europäischen Umverteilungsprogramms 1’500 Flüchtlingen aus Syrien aufzunehmen.

Ein Beitrag von Cyrill Wyss und Walter Ostermeier
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Philippe Nantermod: Einsatz für individuelle Freiheiten!

Video mit Nationalratskandidat Philippe Nantermod FDP VS.«Pour les libertés individuelles!» Bereits zum vierten Mal nimmt der 31-jährige Walliser FDP-Grossrat Philippe Nantermod am Wahlkampf um einen Nationalratssitz teil. Beobachter rechnen damit, dass er es diesmal schafft und auf eidgenössischer Ebene in der Legislatur 2015 bis 2020 mitgestalten wird. Im Interview mit wahlen.ch erklärt der freisinnige Politiker, weshalb es ihm am Herzen liegt, auf dem Politpodest für die individuellen Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger zu kämpfen. Ausserdem betont er als Bewohner des Bergkantons, weshalb die Verkehrspolitik der Schweiz zeit- und zukunftsgerecht geführt werden muss. – Nantermod ist Befürworter der Milchkuh-Initiative und der zweiten Gotthardröhre. Zum Interview mit Nationalratskandidat Philippe Nantermod FDP VS.