Kategorie-Archiv: Demokratie

RĂŒckschlag fĂŒr E-Voting

Der Bundesrat will Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern bei den Nationalratswahlen 2015 keine elektronische Stimmabgabe ermöglichen. Dies teilt der BĂŒnder Informationsdienst im Namen der Konsortiumkantone Aargau, Freiburg, Glarus, GraubĂŒnden, St.Gallen, Schaffhausen, Solothurn, Thurgau und ZĂŒrich mit.

Die Landesregierung beende mit der Ablehnung des Gesuches um DurchfĂŒhrung von „Vote Ă©lectronique“ „eine lange Phase von erfolgreich durchgefĂŒhrten E-Voting Versuchen an Abstimmungen und Wahlen.“

Erster Augustus – aus anderer Perspektive!

Bernhard Madoerin, Basel  - Erbrecht, Beratung, artax Fide Consult AG

Der erste August ist der Tag, an dem die Freiheit beginnt und die Staatsmacht zumindest bezĂŒglich Zwangsabgaben ein Ende nimmt. Er trĂ€gt deshalb zu Recht den Namen eines Imperators, in Gedenken der allgegenwĂ€rtigen Staatsmacht.

Von Dr. iur. Bernhard Madörin, Steuer- und Treuhandexperte, zugelassener Revisionsexperte RAB, zugelassener Versicherungsvermittler FINMA

Der Name des Monats August hat seinen direkten Ursprung im Namen des Kaisers Augustus. Der Juli geht auf den Kaiser Julius CĂ€sar zurĂŒck, der erste Imperator von Rom, welcher der Römischen Demokratie ein Ende bereitete. Seine Amtszeit dauerte nur etwa 15 Jahre, genĂŒgte aber den Staat neu zu definieren. Seine Ermordung, „auch Du Brutus?“, ist jedem westlichen BĂŒrger bekannt und sein Adoptivsohn und Grossneffe Oktavian ĂŒbernahm das Zepter. Zuerst zögerlich, dann als wie vehementer. Grundlage seines Machtbeginns war die Ermordung von 5000 römischen BĂŒrgern und damit die Ausschaltung der Oligarchie, der Basis der Römischen Republik. Was dann folgte war der Beginn des Kaiserreichs, welches noch rund 500 Jahre im Westen und weitere 1‘000 Jahre im Osten (Konstantinopel, Istanbul) weiter wahrte. Die römische Geschichte ist unzweifelhaft bis heute ein wesentlicher Teil der Westlichen Welt, nicht nur in der Sprache. Viele unserer Strassen in Europa folgen dem römischen Strassennetz.
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Der Polizeivorsteher und das Binz Areal

Wer ist fĂŒr die erneute Besetzung des ZĂŒrcher Binz Areals verantwortlich und wer trĂ€gt die daraus entstehenden Kosten? Mögliche Antworten zu diesen und weiteren Fragen sind der nachstehenden MEDIENMITTEILUNG der Jungfreisinnigen Stadt ZĂŒrich (JFZ) vom 18. Juli 2015 zu entnehmen:
„Stadtrat Wolff trĂ€gt Schuld an erneuter Besetzung des Binz Areals „Kommt zu uns, lasst den Dreck hier, es wird dann schon weggerĂ€umt!“ – so lautet die aktuelle Einladungspolitik fĂŒr Chaoten vom Vorsteher des ZĂŒrcher Polizeidepartements, Richard Wolff (AL).
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«Miraculix ohne Zaubertrank!»

FDP-Delgiertenversammlung 2015 Amriswil TG - «Wir sind nicht mehr im Asterlix-Reich!»Im thurgauischen Amriswil verabschiedeten die FDP-Delegierten am 27. Juni 2015 drei Resolutionen. Ein Schwerpunkt ist auf das VerhĂ€ltnis Schweiz-EU gesetzt: „Wir mĂŒssen alles tun, um die Bilateralen zu retten. Eine Position als Asterlix-Reich mit einem Miraculix ohne Zaubertrank könne sich die Schweiz nicht leisten, rief ParteiprĂ€sident Philipp MĂŒller den Delegierten zu. Der Zugang zum europĂ€ischen Binnenmarkt sei zentral fĂŒr Schweizer Unternehmen. Zur FDP-Delegiertenversammlung in Amriswil TG

«Sind die Leute zufrieden?»

Verkehrs- und Energieministerin Doris Leuthard besuchte das thurgauische WeinfeldenFĂŒr Verkehrs- und Energieministerin Doris Leuthard gelten persönliche Begegnungen mit den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern als Gradmesser. – «Sind die Leute zufrieden; worĂŒber machen sie sich Sorgen; welche Probleme beschĂ€ftigen sie?» Der direkte Kontakt mit den Leuten sei ein bedeutendes Element der Schweizer Demokratie, unterstrich die BundesrĂ€tin im Rahmen einer Kurzvisite im thurgauischen Weinfelden gegenĂŒber wahlen.ch. Dort kĂ€mpft die CVP um zusĂ€tzliche Sitze im Nationalrat. So soll die Thurgauer Wirtschaft nach dem Ausscheiden von Peter Spuhler (SVP) durch Ruedi Heim, dem CEO und Mitinhaber der KIFA AG, «wieder eine Stimme» erhalten. Wie die Thurgauer CVP den Wahlkampf als Volksfest gestaltete