Kategorie-Archiv: Demokratie

Der Kandidat

Sollte irgendwo auf dieser Welt noch ein Lehrstuhl für angewandte Guerilla-Taktik zu haben sein, kann es dafür nur einen Kandidaten geben: Alexis Tsipras. Nach seinem fulminanten Sieg bei der Abstimmung über mögliche Reformen zeigt sich Griechenlands Premierminister von seiner staatsmännischen Seite. Er verspricht eine rasche Lösung im Schuldenkonflikt und feuert seinen Finanzminister, der Griechenlands Geldgeber vor dem Referendum mit dem Titel „Terroristen“ schmückte.

Wird Tsipras gegenüber dem griechischen Volk oder gegenüber den Geldgebern wortbrüchig? Der Kandidat weiterlesen

„Neue progressive Bewegung“


Wahlen 2015, SP Migrantinnen Logo

Der Vizepräsident der SP Kanton St. Gallen, Arber Bullakaj, startet als Nationalratskandidat und SP-Führungsverantwortlicher „eine neue progressive Bewegung.“ In einem Communiqué fordert er die Öffentlichkeit zum Mitmachen auf. – Mit dem Aufbau der SP MigrantInnen Kanton St. Gallen unternehme die SP einen weiteren wichtigen Schritt, „um die Zusammenarbeit mit MigrantInnen auszuweiten und ihre Stellung in der SP zu stärken“, heisst es in der Mitteilung an alle, die sich für „Chancengleichheit und eine faire Demokratie in unserem Kanton stark machen wollen.



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Türkei unterstützen!

Die Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat zur Situation in den Flüchtlingslagern an der türkischen Grenze zu SyrienDie Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat, FDP-Nationalrätin Doris Fiala, hat Flüchtlingslager an der türkisch-syrischen Grenze besucht. Im Interview mit wahlen.ch, erklärt sie, weshalb es im Interesse der Schweiz und ihrer Nachbarstaaten ist, die Türkei bei der Unterbringung der Flüchtlinge aus Syrien zu unterstützen. Zum Interview mit der Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat, FDP-Nationalrätin Doris Fiala, ZH

Brief an Sommaruga

SVP-Delegierte unterzeichnen Brief an die Adresse von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga Die Delegierten der SVP haben am 4. Juli 2015 in Kerns einen Brief an Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga unterzeichnet. Darin äussern sie sich besorgt „über die Haltung des Bundesrates und insbesondere von Ihnen als Bundespräsidentin.“ – Trotz dem JA zur Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ tue der Bundesrat nichts. Er unterwerfe sich dem Diktat der EU. Die Landesregierung sei bereit, „die Souveränität der Schweiz aufzugeben.“ Die SVP fordert die Justizministerin auf, Gegensteuer zu geben. „Die Schweizer Grenzen sind wieder eigenständig zu kontrollieren, illegale Personen umgehend abzuweisen“, lautet eine von sechs Forderungen an sie. Ausgangslage und Wahlkampfthemen an der SVP-Delegiertenversammlung in Kerrns OW

Wünsche gegenüber Parteikollegin Leuthard

Karin Brühlmann-Streule über ihre Wahlchancen im Kanton Thurgau, die CVP und ihre Botschaft an die Energieministerin.Karin Brühlmann-Streule kandidiert für die Junge CVP Thurgau. Im Interview mit wahlen.ch sagt sie, weshalb die Verkehrsministerin beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs die Anliegen aus dem «fernen Osten» besser ins Auge fassen sollte.Karin Brühlmann-Streule zu ihren Erwartungen.