Kategorie-Archiv: Demokratie

Der Polizeivorsteher und das Binz Areal

Wer ist für die erneute Besetzung des Zürcher Binz Areals verantwortlich und wer trägt die daraus entstehenden Kosten? Mögliche Antworten zu diesen und weiteren Fragen sind der nachstehenden MEDIENMITTEILUNG der Jungfreisinnigen Stadt Zürich (JFZ) vom 18. Juli 2015 zu entnehmen:
„Stadtrat Wolff trägt Schuld an erneuter Besetzung des Binz Areals „Kommt zu uns, lasst den Dreck hier, es wird dann schon weggeräumt!“ – so lautet die aktuelle Einladungspolitik für Chaoten vom Vorsteher des Zürcher Polizeidepartements, Richard Wolff (AL).
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«Miraculix ohne Zaubertrank!»

FDP-Delgiertenversammlung 2015 Amriswil TG - «Wir sind nicht mehr im Asterlix-Reich!»Im thurgauischen Amriswil verabschiedeten die FDP-Delegierten am 27. Juni 2015 drei Resolutionen. Ein Schwerpunkt ist auf das Verhältnis Schweiz-EU gesetzt: „Wir müssen alles tun, um die Bilateralen zu retten. Eine Position als Asterlix-Reich mit einem Miraculix ohne Zaubertrank könne sich die Schweiz nicht leisten, rief Parteipräsident Philipp Müller den Delegierten zu. Der Zugang zum europäischen Binnenmarkt sei zentral für Schweizer Unternehmen. Zur FDP-Delegiertenversammlung in Amriswil TG

«Sind die Leute zufrieden?»

Verkehrs- und Energieministerin Doris Leuthard besuchte das thurgauische WeinfeldenFür Verkehrs- und Energieministerin Doris Leuthard gelten persönliche Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern als Gradmesser. – «Sind die Leute zufrieden; worüber machen sie sich Sorgen; welche Probleme beschäftigen sie?» Der direkte Kontakt mit den Leuten sei ein bedeutendes Element der Schweizer Demokratie, unterstrich die Bundesrätin im Rahmen einer Kurzvisite im thurgauischen Weinfelden gegenüber wahlen.ch. Dort kämpft die CVP um zusätzliche Sitze im Nationalrat. So soll die Thurgauer Wirtschaft nach dem Ausscheiden von Peter Spuhler (SVP) durch Ruedi Heim, dem CEO und Mitinhaber der KIFA AG, «wieder eine Stimme» erhalten. Wie die Thurgauer CVP den Wahlkampf als Volksfest gestaltete

Der Kandidat

Sollte irgendwo auf dieser Welt noch ein Lehrstuhl für angewandte Guerilla-Taktik zu haben sein, kann es dafür nur einen Kandidaten geben: Alexis Tsipras. Nach seinem fulminanten Sieg bei der Abstimmung über mögliche Reformen zeigt sich Griechenlands Premierminister von seiner staatsmännischen Seite. Er verspricht eine rasche Lösung im Schuldenkonflikt und feuert seinen Finanzminister, der Griechenlands Geldgeber vor dem Referendum mit dem Titel „Terroristen“ schmückte.

Wird Tsipras gegenüber dem griechischen Volk oder gegenüber den Geldgebern wortbrüchig? Der Kandidat weiterlesen

„Neue progressive Bewegung“


Wahlen 2015, SP Migrantinnen Logo

Der Vizepräsident der SP Kanton St. Gallen, Arber Bullakaj, startet als Nationalratskandidat und SP-Führungsverantwortlicher „eine neue progressive Bewegung.“ In einem Communiqué fordert er die Öffentlichkeit zum Mitmachen auf. – Mit dem Aufbau der SP MigrantInnen Kanton St. Gallen unternehme die SP einen weiteren wichtigen Schritt, „um die Zusammenarbeit mit MigrantInnen auszuweiten und ihre Stellung in der SP zu stärken“, heisst es in der Mitteilung an alle, die sich für „Chancengleichheit und eine faire Demokratie in unserem Kanton stark machen wollen.



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