Kategorie-Archiv: Energie

Energiestrategie 2050 – wer trägt die Verantwortung?

Bildlegende - Doris Fiala fordert Abstimmung über das Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050
von Doris Fiala, FDP-Nationalrätin Zürich

Die Schweizer Industrie zeigt uns seit Jahren, wie Ressourcen effizient eingesetzt werden und dies notabene völlig in eigener Verantwortung. Dafür braucht es keine planwirtschaftliche Strategie. Vor allem aber: Ein so weitreichender politischer Entscheid möchte ich der Bevölkerung zur Beurteilung als Referendum vorlegen und unterstütze dieses daher mit Engagement und einem klaren Bekenntnis. Nein zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050! Energiestrategie 2050 – wer trägt die Verantwortung? weiterlesen

Resultate Abstimmungswochenende 25.9.2016

Resultate vom Abstimmungswochenende 25. September 2016

  • Initiative AHV+: (Linksgrün stimmt Ja; Bürgerlich sagt Nein; deutlich abgelehnt.)
  • Nachrichtendienstgesetz: (Linksgrün stimmt Nein; Bürgerlich sagt Ja; deutlich angenommen.)
  • Initiative „Grüne Wirtschaft“: (Linksgrün stimmt Ja; Bürgerlich sagt Nein; deutlich abgelehnt.)
  • Kantonale Vorlagen / Statements

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    Kanton Schwyz – Regierung in neuer Besetzung

    Im Kanton Schwyz haben die fünf amtierenden sowie die zwei neu gewählten Regierungsräte die Departemente zugeteilt. Das Departement des Innern wird von Petra Steimen-Rickenbacher (FDP); das Volkswirtschaftsdepartment von Andreas Barraud (SVP); das Bildungsdepartement von Michael Stähli (CVP); das Sicherheitsdepartement von André Rüegsegger (SVP); das Finanzdepartement von Kaspar Michel (FDP); das Baudepartement von Othmar Reichmuth (CVP); das Umweltdepartement von René Bünter (SVP) geführt.

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    Rücktritt Widmer-Schlumpf: «Zum Abschied noch ein Ei gelegt!»

    Bevor Finanzministerin Widmer-Schlumpf ihren Verzicht auf eine Wiederwahl begründet habe, „hat sie noch schnell den Entwurf für einen Verfassungsartikel über Klima- und Stromabgaben vorgestellt“, kritisiert Irene Aegerter von .energiesuisse.net. So habe sie ihrer Amtskollegin und Energieministerin Doris Leuthard „noch schnell ein Ei gelegt.“ Wie diese damit umgehe, sei fraglich, denn die Energiestrategie 2050 sei weder in den Eidgenössischen Räten zu Ende beraten noch vom Volk abgesegnet. – Im Interview mit wahlen.ch erläutert die Physikerin, weshalb sie die „Antwort unserer Landesregierung auf Fukhusima“ als Schnellschuss beurteilt, und wie sich die Schweiz bei der Forschung und Entwicklung sowie bei der Erschliessung neuer Märkte auf globaler Ebene ins Abseits stellt, „wenn die Kernenergie als wesentlicher Teil einfach ausgeklammert wird.“

    Wahlen 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

    In wenigen Tagen ist klar, wer die Eidgenössischen Wahlen 2015 gewonnen, und wer sie verloren hat. – Sind die kleinen Trendparteien die grossen Verlierer, wie derzeit von Beobachtern prognostiziert wird? Wenn nicht, unter welchen Voraussetzungen müsste mit Überraschungen gerechnet werden?

    Nehmen wir an, wider Erwarten kämen 30 Prozent aller wahlfähigen Bürgerinnen und Bürger – die sonst nie wählen gehen – für einmal zum Entscheid, diesmal nicht im Abseits stehen zu bleiben. Nehmen wir weiter an, ihr Ego; ihr Selbstbewusstsein würde durch eine Art Adrinalinstoss dermassen beflügelt, dass sie sich dazu entscheiden, bei den Eidgenössischen Wahlen 2015 mitzureden und ihren Wahlzettel nach eigenem Befinden zu gestalten. Frei nach dem Motto: wer nicht selbst politisiert, der wird politisiert!

    Was passiert, wenn plötzlich eine grosse Mehrheit an Mieterinnen und Mietern, an Raucherinnen und Rauchern, an Autofahrerinnen und Autofahrern, an Stubenhockern und Pantoffelträgern, die sich im Alltag oder via Neue Medien über diese und jene Einschränkung, die unverschämten Heizkostenabrechnungen, hohe Krankenkassenprämien, Gebühren bei Post und Bank, stupide Sprüche an Radio- und Fernsehen aufregen, plötzlich zum Stimm- und Wahlumschlag greifen?

    Was passiert, wenn sich die sonst so friedlichen konsumfreundlichen Bürgerinnen und Bürger plötzlich in ihren Ehrenwertesten kneifen, sich in eine ruhige Ecke zurückziehen, um dort etwas zu tun, was sie noch nie getan haben. Nämlich selber zu bestimmen, indem sie stimmen gehen. Wie sähen die Wahl- und Abstimmungsresultate aus, wenn sich eine Wählerschaft selbst mobilisieren würde? Wer würde gewählt, wenn sich die Mehrheit der Wählenden plötzlich dazu entschliessen würde, nicht mehr einfach SVP, SP, CVP oder FDP zu wählen?

    Wer bekäme das Erstklass-GA, wenn die Bürgerinnen und Bürger plötzlich den – im Wahlcouvert vorhandenen – leeren Stimmzettel zur Hand nähmen und dort nur jene Namen der Nationalratskandidatinnen und kandidaten zwei mal notierten, die sie persönlich kennen? Und wie käme es heraus, wenn die beiden Ständeratinnen oder Ständeräte plötzlich unabhängig von der Empfehlung einer einzelnen Partei auf den Zettel gesetzt würden?

    Volkswahl. So könnte eine Überraschung am Wahlsonntag entstehen.

    Wahlplakate 2015: Wer gewinnt; wer verliert?