Kategorie-Archiv: Kantone

Kantonale Wahlen, Justiz, Regierung, Parlament, Judikative, Exekutive, Legislative, Regierungsrat, Landrat, Grossrat, Kantonsrat

Thomas Aeschi neuer SVP-Fraktionspräsident

Bildlegende:Der Zuger Nationalrat Thomas Aeschi ist neuer SVP-Fraktionspräsident und somit Nachfolger von Adrian Amstutz.
Der Zuger Nationalrat Thomas Aeschi ist neuer SVP-Fraktionspräsident. Der Nachfolger von Adrian Amstutz gehört seit 2011 der SVP-Fraktion an.

Der Zuger Nationalrat Thomas Aeschi ist neuer SVP-Fraktionspräsident. Der Nachfolger von Adrian Amstutz gehört seit 2011 der SVP-Fraktion an. Seit April 2016 ist er zudem Vizepräsident der SVP Schweiz und seit 2015 Kantonalpräsident der SVP Zug. Thomas Aeschi ist Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben und der Finanzkommission sowie Präsident der EU/EFTA-Delegation des Parlaments. Von Beruf ist er Unternehmensberater.

Beat Walti neuer FDP-Fraktionspräsident

Bildlegende: Nationalrat Beat Walti ist FDP-Fraktionspräsident
Der Zürcher Nationalrat Beat Walti wird neuer FDP-Fraktionspräsident, dies teilt die Partei in einem Communiqué mit.

Der Nachfolger von Ignazio Cassis gehört seit 2014 dem Nationalrat an. Er präsidierte während acht Jahren die FDP Zürich und ist seit Beginn der Legislatur Vize-Präsident der Fraktion auf Bundesebene. Seit der Wahl von Ignazio Cassis in den Bundesrat hatte er das Präsidium ad interim inne. Das Vize-Präsidium wird am 28. November neu besetzt

Resultate Abstimmung 24. 9. 2017: 2 x NEIN zur
AHV Reform; JA zur Ernährungssicherheit

Resultate und Stellungnahmen vom Abstimmungssontag des 24. September 2017. – 2 x NEIN; AHV Reform abgeschmettert. Das Schweizer Volk sagt JA zum Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit.

Stellungnahmen: Resultate Abstimmung 24. 9. 2017: 2 x NEIN zur
AHV Reform; JA zur Ernährungssicherheit
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BR-Wahl: Ignazio Cassis ist Nachfolger von Aussenminister Didier Burkhalter

Bern, 20.9.2017 --  Die Eidgenössische Bundesversammlung hat den Tessiner Ignazio Cassis zum 117. Bundesrat gewählt.  (Foto: Karl-Heinz Hug)

Bern, 20.9.2017 – «Einer von uns!»; folkloristische Klänge und der strahlende Tessiner Ignazio Cassis als neugewählter 117. Bundesrat. (Foto: Karl-Heinz Hug)

Die Vereinigte Bundesversammlung hat mit 125 Stimmen den Tessiner Ignazio Cassis, FDP-Fraktionschef, zum Nachfolger von Bundesrat Didier Burkhalter gewählt. Da alle sechs bisherigen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber (Bild unten) ihre Departemente behalten, wird der Neugewählte Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Der EDA-Chef vertritt die Schweiz nach aussen. Im Vorfeld der Wahl war der Anspruch der Freisinnigen unbestritten, dass das neue Bundesratsmitglied wie der vorzeitig aus dem Amt geschiedene Burkhalter aus ihren Reihen stammt.

Bern, 20.9.2017 -Der Bundesrat in neuer Zusammensetzung   vlnr.: Bundespraesidentin Doris Leuthard, Alain Berset, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Johann Schneider-Ammann, Guy Parmelin, Ignazio Cassis und Bundeskanzler Walter Thurnherr. (Foto: Karl-Heinz Hug))

Bern, 20.9.2017 – Der Bundesrat empfängt im Salon du Président seinen neuen Kollegen – vlnr.: Bundespraesidentin Doris Leuthard, Alain Berset, Ueli Maurer, Simonetta Sommaruga, Johann Schneider-Ammann, Guy Parmelin, Ignazio Cassis und Bundeskanzler Walter Thurnherr. (Foto: Karl-Heinz Hug)

FDP setzt auf Dreierticket – Ein Bundesrat des Volkes?

Bildlegende: Hans Fehr, von 1995-2015 selber Mitglied der Vereinigten Bundesversammlung
Heute, am 1. September 2017, hat die FDP-Fraktion bestimmt, am 20. September alle drei Kandidaten für die Nachfolge von Didier Burkhalter ins Rennen zu schicken. Hat die Vereinigte Bundesversammlung mit dem beschlossenen FDP-Dreierticket die Möglichkeit, eine Bundesrätin, einen Bundesrat des Volkes zu wählen? – Der Anspruch der Freisinnigen, dass das neue Bundesratsmitglied wie der scheidende BR Burkhalter aus ihren Reihen stammt, ist aufgrund der Konkordanz unbestritten.

Ein Kommentar von Hans Fehr, von 1995-2015 selber Mitglied der Vereinigten Bundesversammlung
(Foto: Philipp Zinniker)

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