Kategorie-Archiv: Kantone

Kantonale Wahlen, Justiz, Regierung, Parlament, Judikative, Exekutive, Legislative, Regierungsrat, Landrat, Grossrat, Kantonsrat

EVP setzt auf Lilian Studer

Wahlen 2015 Zum Interview mit Lilian Studer vom 15. Mai 2015 in Wildegg: Die EVP ├╝berzeugt durch Taten und pers├Ânliche Begegnungen mit B├╝rgerinnen und B├╝rgern.Lilian Studer will die Aargauer EVP im Nationalrat „durch Sachpolitik ├╝berzeugen.“ Die Kandidatin pr├Ąsidiert die EVP-Fraktion im Aargauer Grossrat. Im Interview ├Ąussert sie sich zur Listenverbindung mit der bdp und glp. – Rein rechnerisch verspricht sich ihre Partei damit eine bessere Ausgangslage als durch einen Schulterschluss mit der grossen CVP. Lilian Studer zu Erfahrungen, Schwerpunkten sowie ihren Auftritten im Wahljahr 2015. Zum Videobeitrag

„Wir sind die Mitte!“


Wahlen 2015 - Aargauer BDP, EVP und GLP geben Listenverbindung bekannt: Wir sind die Mitte! BDP, EVP und GLP wollen im Nationalrat einen dritten Sitz gemeinsam erobern. – 3 Tage nachdem CVP, FDP und SVP eine b├╝rgerliche Listenverbindung bekannt gegeben haben, taten es ihnen die Kleinen unter den Grossen gleich: Als Parteien der Mitte liege es im Interesse der B├╝rgerinnen und B├╝rger, dass konsensf├Ąhige Vertreterinnen und Vertreter aus ihren Reihen im Parlament mehr Gewicht bek├Ąmen. So das Hauptargument der Koalitionspartner. Zum Videobeitrag

Die Zweck-Ehe der CVP

alt=„Die CVP geht durch die Listenverbindung mit FDP und SVP eine Zweck-Ehe ein!“ – Der Aargauer CVP-Pr├Ąsident Markus Zemp hofft damit den neuen 16. Sitz im Nationalrat zu Gunsten der CVP zu erobern. Der Nationalrat bis 2011 ├Ąussert sich zu Priorit├Ąten, Zielsetzungen und St├Ąrken seiner Mitte-Partei und macht deutlich, von welchen Parteien sich die CVP ganz klar abgrenzen will. Auch in der Legislatur 2015ÔÇô2019. Zum Interview

Luzerner Regierung ist komplett

10.05.2015-red. Im zweiten Wahlgang haben die Luzerner Stimmb├╝rger den Regierungsrat f├╝r die Legislatur 2015-2019 komplettiert. Sie w├Ąhlten den bisherigen parteilosen Marcel Schwerzmann mit 65’708 Stimmen sowie Paul Winiker von der SVP mit 54’500 Stimmen. Nicht gew├Ąhlt wurde die Kandiatin der SP, Felicitas Zopfi. Sie erzielte 37’154 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,1 Prozent. – Bereits im ersten Wahlgang gew├Ąhlt worden sind die beiden Vertreter der CVP, Guido Graf und Reto Wyss, sowie Robert K├╝ng von der FDP.

Z├╝rcher und Luzerner Wahlen zeigen Richtungswechsel
wy. Die Resultate bei den Kantonalen Wahlen in Z├╝rich und Luzern gelten als Gradmesser f├╝r die Eidgen├Âssischen Wahlen 2015. Sie deuten darauf hin, wo die Musik ab 18. Oktober in Bundesbern spielen wird: Wird die FDP dort auch Sitze von Gr├╝nen, Gr├╝nliberalen oder gar von der BDP besetzen k├Ânnen? Und die CVP? Kann sie tats├Ąchlich froh sein, wenn sie zusammen mit der EVP ihre Fraktionsst├Ąrke behalten kann? Welches Nachspiel hat das Steuerabenteuer in den Reihen der SP, so dass Genossinnen und Genossen mit Spitzensal├Ąren als Bewohner von Luxuswohnungen eine ├ťberraschung erleben? – Fragen ├╝ber Fragen.

Sicher scheint, die B├╝rgerinnen und B├╝rger haben genug von wohlklingenden Absichtserkl├Ąrungen und knallharten Vorschriften, bei denen sie am Ende die Rechnung zu zahlen haben. Ob Asylwesen, Energiewende, Gesundheitpolitik oder Mobilit├Ąt: Teure Auflagen und neue Nachbarn, damit die Schweiz vorbildhaft dasteht und damit sich gewisse Politikerinnen und Politiker als W├Ąchterinnen und W├Ąchter einer tugendhaften Lebens- und Verhaltensweise ins Rampenlicht stellen k├Ânnen? Nicht mit mir, scheinen die B├╝rgerinnen und B├╝rger in den Abstimmungskantonen gesagt zu haben.

Nun liegt es an den Gew├Ąhlten, R├╝ckhalt zu zeigen, statt zu pl├Ąnkeln oder gegen Gesinnungsfreunde zu intrigieren. Denn die Resultate sprechen f├╝r sich. Wer versteht sie zu deuten? Gefragt scheinen Bekenntnisse und Zielsetzungen zu sein, die tats├Ąchlich etwas mit den Anliegen der B├╝rgerinnen und B├╝rgern sowie etwas mit ihrem Alltag und ihrem Wohlbefinden zu tun haben. Wohlt├Ânende Absichtserkl├Ąrungen von Gesundheits, Sozial- und ├ľkolobbyisten oder eigenwillige politische Auslegungen auf Verwaltungs- und Regierungsebene scheinen da weniger gefragt.

So oder so: Hier und dort d├╝rften die Resultate aus Luzern und Z├╝rich zu denken geben. Vor allem aber in gewissen Parteilagern d├╝rften im Hinblick auf die Strategien zu den Eidgen├Âssischen Wahlen 2015 gewisse Korrekturen vorgenommen werden. Gebetsm├╝hlenartig Slogans aus der Vergangenheit zu ├Ąussern oder sich auf Schwarz-Weiss-Malerei zu beschr├Ąnken, gen├╝gt den B├╝rgerinnen und B├╝rgern offensichtlich nicht mehr. Die von freisinniger Seite erzielten Resultate legen diesbez├╝glich deutlich mehr als einen Achtungserfolg an den Tag.