Kategorie-Archiv: Sicherheit

Hier finden Sie Beiträge zur Armeereform sowie zur Sicherheitspolitik der Schweiz.

War die Flüchtlingskrise vermeidbar?

Europa, allen voran Deutschland, Österreich und der Schweiz, prognostizierte die Präsidentin der Schweizer Delegation beim Europarat Doris Fiala bereits im Juni dieses Jahres, was jetzt geschieht.Sie zeigte sich nach ihrer Rückkehr von Flüchtlingslagern an der syrisch-türkischen Grenze erschüttert und warnte damals davor, die Türkei allein zu lassen. Es sei für dieses Land unmöglich, Lager mit 2 Millionen Notleidenden alleine zu unterhalten. „Wenn Europa der Türkei nicht zur Seite steht, werden sich die Geflohenen Richtung Europa in Bewegung setzen.“ Die Appelle der Zürcher Wirtschaftspolitikerin blieben ungehört. Fiala war mit ihrer Warnung nicht allein. Auch andere mahnten, nachdem sie das Elend in der Türkei miterlebt hatten. Doch ihre Stimmen blieben an massgebenden Stellen nur vage gehört. Bekommt Europa nun die Quittung für zu passives Beiseitestehen? Der Strom von Notleidenden aus Syrien und anderswo ist unterwegs und reisst nicht ab. Die Welt zeigt sich überrascht und betroffen, überfordert. Auch der Bundesrat legt Solidarität an den Tag. Am Freitag hat die Landesregierung entschieden, im Rahmen des europäischen Umverteilungsprogramms 1’500 Flüchtlingen aus Syrien aufzunehmen.

Ein Beitrag von Cyrill Wyss und Walter Ostermeier
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„Neustrukturierung des Asylbereichs“: ein Irrweg

Das Schweizer Asylwesen läuft aus dem Ruder – mit massiv steigenden Gesuchszahlen, explodierenden Kosten, zunehmender Kriminalität und enormen Problemen zulasten der Gemeinden.

Allein aus Eritrea kamen im Jahr 2014 rund 7000 Gesuchsteller (Österreich: 105) und bis Ende Juli 2015 weitere 5930! Sie bleiben hier, obwohl sie keine Flüchtlinge sind.

"Für eine faire Flüchtlingspolitik": Nationalrat Hans Fehr, Sicherheitspolitische Kommission, Legislatur 2015-2020Ein Kommentar von Hans Fehr

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Flüchtlingsströme – wer die Wahlen garantiert gewinnt!

Flüchtlingsströme wie sie Europa derzeit erlebt, bringen fast jeden Staat an seine wirtschaftlichen und politischen Limiten: Denken wir an den Wohnungsbedarf, die Umweltverträglichkeit, die Energieversorgung, das Gesundheits- sowie das Bildungswesen, die anfallenden Gesundheitskosten, Mangel an Fachpersonal, sozio-kulturelle Streitereien, die Sicherheit. Die jetzige Situation ist rechtlich nicht vertretbar und wird über kurz oder lang zu einer Feindschaft in grösseren Ausmassen ausarten. Da können die Politiker mit ihren Statements noch so dagegen halten, die Katastrophe scheint vorprogrammiert.

Die Partei, die diese massiv zunehmenden Probleme ernsthaft an die Hand nehmnen will und eine praxistaugliche Lösung findet, wird die Wahlen garantiert gewinnen! Das ist nicht bloss in der Schweiz so. Flüchtlingsströme – wer die Wahlen garantiert gewinnt! weiterlesen

Als Unternehmer nach Bern

Christian Neuweiler, Nationalratskandidat und Stahlunternehmer, FDP TGSeit dem Abgang Peter Spuhlers (Stadler Rail) hat der Kanton Thurgau im Nationalrat keinen Unternehmer mehr. Das will Christian Neuweiler ändern. Der 56-jährige Maschinenbau-Ingenieur leitet dicht an der Grenze zu Deutschland ein Stahlunternehmen mit 70 Angestellten. Er präsidiert die Kantonale Industrie- und Handelskammer und führt in weiteren Verbänden die Berufsbildung so voran, „damit unsere jungen Berufsleute zukunftsorientiert und überlebensfähig in die Arbeitswelt eintauchen können.“ Nun will Neuweiler ins Bundesparlament um dort „die Position der Ostschweizer Werkplätze besser zu stärken.“ – Im Interview mit wahlen.ch erklärt der Unternehmer, weshalb er an die Zukunft des Industriestandortes Schweiz glaubt, wie staatliche Eingriffe gut verankerte Unternehmen schwächen, und warum er sich für eine gute Beziehung zwischen einer „selbstbewussteren Schweiz“ und der EU engagiert. Interview mit Christian Neuweiler, Nationalratskandidat und Stahlunternehmer, FDP TG

„Elektrotechnik ist die Schlüsseldisziplin der Energiewende!“

Der 29-jährige Thurgauer Kevin Ammann kandidiert als Nationalrat.Der 29-jährige Thurgauer Kevin Ammann kandidiert als Nationalrat. Er studiert in St. Gallen Elektrotechnik. Für ihn ist sie die „Schlüsseldisziplin der Energiewende.“ Im Interview erklärt Ammann, weshalb er den ultimativen Ausstieg aus der Atomenergie als vorschnell beurteilt. Ausserdem äussert sich der EDU-Jungpolitiker zu zwei seiner weiteren Schwerpunktthemen im Wahljahr 2015, der Familienpolitik sowie der Sicherheitspolitik. Letztere „sollte in der Legislatur 2015 – 2020 nicht, wie in der Sommersession dieses Jahr geschehen, durch unheilige Allianzen im In- und Ausland der Lächerlichkeit preisgegeben werden.“ Zum Interview mit dem Thurgauer Nationalratskandidaten Kevin Ammann