Kategorie-Archiv: Sicherheit

Hier finden Sie Beiträge zur Armeereform sowie zur Sicherheitspolitik der Schweiz.

Ueli Maurer, kämpferischer Verteidigungsminister

Verteidigungsminister Ueli Maurer an der SVP-Delegiertenversammlung vom 4. Juli 2015 in Kerns OW„F√ľr jeden in unserer Armee hat es im Fussballstadion Barcelona einen Sitzplatz!“ – Verteidigungsminister Ueli Maurer zeigte sich unter seinen Parteifreunden an der Delegiertenversammlung als ironisch k√§mpfender Verteidigungsminister w√§hrend er auf die ¬ęWeiterentwicklung der Armee¬Ľ (WEA) zu sprechen kam. Mit dem Nein der SVP zur Armeereform-Vorlage sei die Gelegenheit geschaffen, sich nochmals hinter die B√ľcher zu setzen und den j√§hrlichen Finanz-Aufwand nochmals zu diskutieren. „Was ist uns unsere Sicherheit wert?“ – Mit 100’000 Armee-Angeh√∂rigen befinde sich die Schweiz „an der aller-alleruntersten Limite“. 5 Milliarden Franken f√ľr die Armee seien weniger als 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes der Schweiz und trotzdem werde selbst auf Regierungsebene wieder am Sparhebel angesetzt. – „Ich frage mich, weshalb wir immer wieder in diese Situation geraten!“, wetterte der Verteidigungsminister durch den Saal. Zum Auftritt von Verteidigungsminister Ueli Maurer an der SVP-Delegiertenversammlung in Kerns OW

T√ľrkei unterst√ľtzen!

Die Pr√§sidentin der Schweizer Delegation im Europarat zur Situation in den Fl√ľchtlingslagern an der t√ľrkischen Grenze zu SyrienDie Pr√§sidentin der Schweizer Delegation im Europarat, FDP-Nationalr√§tin Doris Fiala, hat Fl√ľchtlingslager an der t√ľrkisch-syrischen Grenze besucht. Im Interview mit wahlen.ch, erkl√§rt sie, weshalb es im Interesse der Schweiz und ihrer Nachbarstaaten ist, die T√ľrkei bei der Unterbringung der Fl√ľchtlinge aus Syrien zu unterst√ľtzen. Zum Interview mit der Pr√§sidentin der Schweizer Delegation im Europarat, FDP-Nationalr√§tin Doris Fiala, ZH

R√ľckblick auf die Sommersession 2015

R√ľckblick auf die Sommersession 2015 von CVP-Nationalr√§tin Elisabeth Schneider-Schneiter BLDie Sommersession 2015 wurde durch das Nein zur Armeereform und zur CVP-Initiative gegen die Heiratsstrafe gepr√§gt. Damit hat das Parlament zwei grosse Chancen verpasst. Erfreulich ist das klare Ja zur Kulturf√∂rderung.
Von CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter BL

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Sommersession 2015 – ein R√ľckblick

Daniel Stolz, Nationalrat, FDP, BSDie Sommersession 2015 stand im Zeichen vieler Differenzbereinigungen, aber auch die
innere und äussere Sicherheit sowie die Finanzpolitik welche immer durchschimmert. Ich picke ein paar Traktanden heraus.

Von Daniel Stolz, Nationalrat, FDP BS

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Die Zweck-Ehe der CVP

alt=„Die CVP geht durch die Listenverbindung mit FDP und SVP eine Zweck-Ehe ein!“ – Der Aargauer CVP-Pr√§sident Markus Zemp hofft damit den neuen 16. Sitz im Nationalrat zu Gunsten der CVP zu erobern. Der Nationalrat bis 2011 √§ussert sich zu Priorit√§ten, Zielsetzungen und St√§rken seiner Mitte-Partei und macht deutlich, von welchen Parteien sich die CVP ganz klar abgrenzen will. Auch in der Legislatur 2015‚Äď2019. Zum Interview