Kategorie-Archiv: Sicherheit

Hier finden Sie Beiträge zur Armeereform sowie zur Sicherheitspolitik der Schweiz.

Ueli Maurer, kämpferischer Verteidigungsminister

Verteidigungsminister Ueli Maurer an der SVP-Delegiertenversammlung vom 4. Juli 2015 in Kerns OW„Für jeden in unserer Armee hat es im Fussballstadion Barcelona einen Sitzplatz!“ – Verteidigungsminister Ueli Maurer zeigte sich unter seinen Parteifreunden an der Delegiertenversammlung als ironisch kämpfender Verteidigungsminister während er auf die «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) zu sprechen kam. Mit dem Nein der SVP zur Armeereform-Vorlage sei die Gelegenheit geschaffen, sich nochmals hinter die Bücher zu setzen und den jährlichen Finanz-Aufwand nochmals zu diskutieren. „Was ist uns unsere Sicherheit wert?“ – Mit 100’000 Armee-Angehörigen befinde sich die Schweiz „an der aller-alleruntersten Limite“. 5 Milliarden Franken für die Armee seien weniger als 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes der Schweiz und trotzdem werde selbst auf Regierungsebene wieder am Sparhebel angesetzt. – „Ich frage mich, weshalb wir immer wieder in diese Situation geraten!“, wetterte der Verteidigungsminister durch den Saal. Zum Auftritt von Verteidigungsminister Ueli Maurer an der SVP-Delegiertenversammlung in Kerns OW

Türkei unterstützen!

Die Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat zur Situation in den Flüchtlingslagern an der türkischen Grenze zu SyrienDie Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat, FDP-Nationalrätin Doris Fiala, hat Flüchtlingslager an der türkisch-syrischen Grenze besucht. Im Interview mit wahlen.ch, erklärt sie, weshalb es im Interesse der Schweiz und ihrer Nachbarstaaten ist, die Türkei bei der Unterbringung der Flüchtlinge aus Syrien zu unterstützen. Zum Interview mit der Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat, FDP-Nationalrätin Doris Fiala, ZH

Rückblick auf die Sommersession 2015

Rückblick auf die Sommersession 2015 von CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter BLDie Sommersession 2015 wurde durch das Nein zur Armeereform und zur CVP-Initiative gegen die Heiratsstrafe geprägt. Damit hat das Parlament zwei grosse Chancen verpasst. Erfreulich ist das klare Ja zur Kulturförderung.
Von CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter BL

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Sommersession 2015 – ein Rückblick

Daniel Stolz, Nationalrat, FDP, BSDie Sommersession 2015 stand im Zeichen vieler Differenzbereinigungen, aber auch die
innere und äussere Sicherheit sowie die Finanzpolitik welche immer durchschimmert. Ich picke ein paar Traktanden heraus.

Von Daniel Stolz, Nationalrat, FDP BS

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Die Zweck-Ehe der CVP

alt=„Die CVP geht durch die Listenverbindung mit FDP und SVP eine Zweck-Ehe ein!“ – Der Aargauer CVP-Präsident Markus Zemp hofft damit den neuen 16. Sitz im Nationalrat zu Gunsten der CVP zu erobern. Der Nationalrat bis 2011 äussert sich zu Prioritäten, Zielsetzungen und Stärken seiner Mitte-Partei und macht deutlich, von welchen Parteien sich die CVP ganz klar abgrenzen will. Auch in der Legislatur 2015–2019. Zum Interview