Kategorie-Archiv: Soziales

Hier finden Sie Beiträge zur Sozialpolitik in der Schweiz.

Hat Nationalrätin Silvia Flückiger recht?

„Blick“ ist am 16.07.2015 zu entnehmen, dass die Aargauer SVP Nationalrätin Silvia Flückiger vermute, eriträische Flüchtlinge könnten zu Verwandtenbesuchen in ihre Heimat reisen und nachher wieder als Flüchtlinge in die Schweiz zurückkehren. Ob dem tatsächlich so ist, wird weder bestätigt noch dementiert. Gemäss „Blick“ spricht das Staatssekretariat für Migration „von rund 50’000 bewilligten Auslandreisen in den letzten viereinhalb Jahren.“ – Wer von den Flüchtlingen, auf wessen Kosten, wann, weshalb und wohin auf Reisen gegangen ist, wird offengelassen.

Hat Nationalrätin Silvia Flückiger recht, wenn sie es, vereinfacht gesagt, komisch findet, dass Asylsuchende auf Kosten von uns Steuerzahlern wie Touristen auf Reisen gehen? Ich meine JA! Hat Nationalrätin Silvia Flückiger recht? weiterlesen

Türkei unterstützen!

Die Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat zur Situation in den Flüchtlingslagern an der türkischen Grenze zu SyrienDie Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat, FDP-Nationalrätin Doris Fiala, hat Flüchtlingslager an der türkisch-syrischen Grenze besucht. Im Interview mit wahlen.ch, erklärt sie, weshalb es im Interesse der Schweiz und ihrer Nachbarstaaten ist, die Türkei bei der Unterbringung der Flüchtlinge aus Syrien zu unterstützen. Zum Interview mit der Präsidentin der Schweizer Delegation im Europarat, FDP-Nationalrätin Doris Fiala, ZH

«Breite abdecken!»

Wahlen 2015 -  Ständerat Paul Rechsteiner, die Nationalrätinnen Claudia Friedl, Barbara Gysi von der SP St. GallenDie SP St. Gallen verfügt in Ständerat Paul Rechsteiner sowie in den beiden Nationalrätinnen Claudia Friedl und Barbara Gysi über eine solide Vertretung im Eidgenössischen Parlament. Im Interview mit wahlen.ch erklären sie, auf welcher Linie sie in die Legislatur 2015–2019 ziehen möchten, wo sie als VertreterInnen aus dem Grenzkanton in der Ostschweiz Schwerpunkte setzen, und wie sie die Chancen ihrer Partei vor den Eidgenössischen Wahlen im Oktober 2015 einschätzen. Interview mit Ständerat Paul Rechsteiner sowie den Nationalrätinnen Claudia Friedl und Barbara Gysi.

Brief an Sommaruga

SVP-Delegierte unterzeichnen Brief an die Adresse von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga Die Delegierten der SVP haben am 4. Juli 2015 in Kerns einen Brief an Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga unterzeichnet. Darin äussern sie sich besorgt „über die Haltung des Bundesrates und insbesondere von Ihnen als Bundespräsidentin.“ – Trotz dem JA zur Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ tue der Bundesrat nichts. Er unterwerfe sich dem Diktat der EU. Die Landesregierung sei bereit, „die Souveränität der Schweiz aufzugeben.“ Die SVP fordert die Justizministerin auf, Gegensteuer zu geben. „Die Schweizer Grenzen sind wieder eigenständig zu kontrollieren, illegale Personen umgehend abzuweisen“, lautet eine von sechs Forderungen an sie. Ausgangslage und Wahlkampfthemen an der SVP-Delegiertenversammlung in Kerrns OW

„Näher ran!“

alt= Als Politologin und Geschäftsführerin der CVP des Kantons Aargau spielt Susan Diethelm eine führende Rolle. Sie bildet Netzwerke, organisiert Wahlveranstaltungen, coacht Kandidatinnen und Kandidaten ihrer Partei. Nun kandidiert sie selbst. Im Interview mit wahlen.ch spricht sie über ihre Arbeit und ihre Zielsetzungen. „Ich muss näher ran und will erfahren, was auf unsere Kandidierenden zukommt.“ Zum Interview mit Susan Diethelm, Geschäftsführerin der CVP des Kantons Aargau.