Kategorie-Archiv: Soziales

Hier finden Sie Beiträge zur Sozialpolitik in der Schweiz.

Frankreich –
Massendemonstrationen mit Signalwirkung?

Frankreich ist nicht zum ersten Mal Auslöser grosser politischer und wirtschaftlicher Umwälzungen. Wie vor einigen Monaten angekündigt, kommen die von den «Linken» seit langen gewünschten Revolutionen schneller als erwartet. – Was liegt dem Ganzen zu Grunde?
Ein Kommentar von Walter Ostermeier
Frankreich –
Massendemonstrationen mit Signalwirkung?
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Bundesratswahlen 2018 – Karin Keller-Sutter
und Viola Amherd schaffen es im 1. Wahlgang

Bildlegende: 5.12.2018, Bern, Bundesratswahlen 2018:  Beide bürgerlichen Kandidatinnen, die Walliser Nationalrätin Viola Amherd von der CVP (links), sowie die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter von der FDP, schafften es im ersten Wahlgang in den Bundesrat.
Schnell wie nie: Erstmals in der Geschichte der Schweiz wurden an einem Wahlmorgen zwei Frauen neu in die Landesregierung gewählt. Beide bürgerlichen Kandidatinnen, die Walliser Nationalrätin Viola Amherd von der CVP (links), sowie die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter von der FDP, schafften es im ersten Wahlgang in den Bundesrat. Sodann sind wieder drei Frauen in der Landesregierung vertreten. – Die bisehrige Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Simonetta Sommaruga, SP, wechselt ins UVEK; Amherd wird Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS); Keller-Sutter wird Chefin des Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Guy Parmelin (SVP) steht neu dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vor. Ignazio Cassis (FDP) bleibt Aussenminister; Alain Berset (SP) Innenminister (EDI). Während der Bundespräsident 2019, Ueli Maurer (SVP), Finanzminister bleibt.
(Foto: Karl-Heinz Hug)

Studie zu staatlicher Medienförderung –
Hören Sie die Glocken läuten?

Bildlegende: Kommentar von Walter Ostermeier
Wie wurde für ein Ja für die Billag Vorlage gekämpft. Man hatte es sich fast nicht vorstellen, dass die Befürworter ein so leichtes Spiel hatten. Die gesamte Printmedienlandschaft hatte sich zur Verfügung gestellt. Auch das unbeliebte «srf» hatte fleissig mitgeholfen. Oft am Rande der Legalität. Wer nun gedacht hatte, dass wir uns wieder dem Alltag zuwenden können irrt sich.
Ein Kommentar von Walter Ostermeier Studie zu staatlicher Medienförderung –
Hören Sie die Glocken läuten?
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„Klares Zeichen gegen wirtschaftliche
und aussenpolitische Abschottung“

Mit dem Nein zur Selbstbestimmungsinitiative sei ein „klares Zeichen gegen wirtschaftliche und aussenpolitische Abschottung“ gesetzt. So äussert sich der Schweizerische Gewerbeverband sgv in einer der ersten Stellungnahmen zum Ausgang des Abstimmungswochenendes vom 25.11.2018.
Ebenso erfreut zeigt sich der Verband über das Ja zur Änderung des Sozialversicherungsrechts: „Es ist ein Ja zur Bekämpfung von Versicherungsmissbrauch und zum Schutz der redlichen Prämienzahlerinnen und -zahler“heisst es seitens sgv. Während die Arbeitnehmerseite, so der Dachverband Travail.Suisse, kritisch warnt, es handle sich um „ein gefährliches Ja zu den Sozialversicherungsdetektiven“.
Die Mehrheit der Kantone sagt Nein zur finanziellen Unterstützung für Kühe mit Hörnern. Die Initianten scheitern am Ständemehr.

Der 9. November, ein schicksalhafter Tag

Bildlegende: Hans Fehr, von 1995-2015 selber Mitglied der Vereinigten Bundesversammlung Der 9. November wird als schicksalhafter Tag in die Geschichte eingehen: Der Deutsche Kaiser dankt ab, die Republik wird ausgerufen. Hitler unternimmt seinen ersten Putschversuch. Die „Reichskristallnacht“ offenbart das wahre Wesen der Nazis. Der Fall der Berliner Mauer leitet den Zusammenbruch des Sozialismus ein. Donald Trump ist definitiv als US-Präsident gewählt: All dies ist an einem 9. November geschehen.

Eine unvollständige Bilanz über den schicksalshaften 9. November von Hans Fehr, von 1995-2015 Nationalrat.
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