Kategorie-Archiv: Zuwanderung

Hier finden Sie Beiträge zur Zuwanderungspolitik.

Kanton Schwyz – Regierung in neuer Besetzung

Im Kanton Schwyz haben die fünf amtierenden sowie die zwei neu gewählten Regierungsräte die Departemente zugeteilt. Das Departement des Innern wird von Petra Steimen-Rickenbacher (FDP); das Volkswirtschaftsdepartment von Andreas Barraud (SVP); das Bildungsdepartement von Michael Stähli (CVP); das Sicherheitsdepartement von André Rüegsegger (SVP); das Finanzdepartement von Kaspar Michel (FDP); das Baudepartement von Othmar Reichmuth (CVP); das Umweltdepartement von René Bünter (SVP) geführt.

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Im Spannungfeld von Elend und Hoffnung

Die massive Zunahme von Flüchtlingen stellt für Bund, Kantone, Gemeinden und Bevölkerung eine besondere Herausforderung dar. Während sich etwa im Bünderland Asylsuchende über Unterkünfte in abgelegenen Ortschaften beklagen, und sich die Bevölkerung darüber wundert, scheint im Halbkanton Kanton Obwalden die Unterbringung von Asylsuchenden kaum Nebengeräusche zu bereiten.
Das Bundesasylzentrums Glaubenberg musste innerhalb von 2-3 Wochen in Betrieb genommen werden. Im Spannungfeld von Elend und Hoffnung weiterlesen

Bundesratswahlen 2015 – SVP setzt auf Konsens!

Bild: Bundesratswahlen 2015: Der Kandidat Thomas Aeschi, SVP Zug
Die SVP-Fraktion hat am Freitag ein Zeichen gesetzt: Sie scheint – zumindest für die Legislatur 2015-2019 – Wert auf Konsensfähigkeit zu legen. Zwar präsentiert sie einen Dreiervorschlag. Die von ihr favorisierten Bundsratsanwärter kommen aus unterschiedlichen Landesteilen und sind unterschiedlichen Kalibers. Alles scheint ausgewogen – und svp-like! Doch der einzig wirklich valable Kandidat ist – zumindest aus heutiger Sicht – der Zuger Thomas Aeschi. Weshalb ist das so?
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War die Flüchtlingskrise vermeidbar?

Europa, allen voran Deutschland, Österreich und der Schweiz, prognostizierte die Präsidentin der Schweizer Delegation beim Europarat Doris Fiala bereits im Juni dieses Jahres, was jetzt geschieht.Sie zeigte sich nach ihrer Rückkehr von Flüchtlingslagern an der syrisch-türkischen Grenze erschüttert und warnte damals davor, die Türkei allein zu lassen. Es sei für dieses Land unmöglich, Lager mit 2 Millionen Notleidenden alleine zu unterhalten. „Wenn Europa der Türkei nicht zur Seite steht, werden sich die Geflohenen Richtung Europa in Bewegung setzen.“ Die Appelle der Zürcher Wirtschaftspolitikerin blieben ungehört. Fiala war mit ihrer Warnung nicht allein. Auch andere mahnten, nachdem sie das Elend in der Türkei miterlebt hatten. Doch ihre Stimmen blieben an massgebenden Stellen nur vage gehört. Bekommt Europa nun die Quittung für zu passives Beiseitestehen? Der Strom von Notleidenden aus Syrien und anderswo ist unterwegs und reisst nicht ab. Die Welt zeigt sich überrascht und betroffen, überfordert. Auch der Bundesrat legt Solidarität an den Tag. Am Freitag hat die Landesregierung entschieden, im Rahmen des europäischen Umverteilungsprogramms 1’500 Flüchtlingen aus Syrien aufzunehmen.

Ein Beitrag von Cyrill Wyss und Walter Ostermeier
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