Hat Nationalrätin Silvia Flückiger recht?

„Blick“ ist am 16.07.2015 zu entnehmen, dass die Aargauer SVP Nationalrätin Silvia Flückiger vermute, eriträische Flüchtlinge könnten zu Verwandtenbesuchen in ihre Heimat reisen und nachher wieder als Flüchtlinge in die Schweiz zurückkehren. Ob dem tatsächlich so ist, wird weder bestätigt noch dementiert. Gemäss „Blick“ spricht das Staatssekretariat für Migration „von rund 50’000 bewilligten Auslandreisen in den letzten viereinhalb Jahren.“ – Wer von den Flüchtlingen, auf wessen Kosten, wann, weshalb und wohin auf Reisen gegangen ist, wird offengelassen.

Hat Nationalrätin Silvia Flückiger recht, wenn sie es, vereinfacht gesagt, komisch findet, dass Asylsuchende auf Kosten von uns Steuerzahlern wie Touristen auf Reisen gehen? Ich meine JA!

Walter Ostermeier, Kommentare und BeiträgeEin Kommentar von Walter Ostermeier

Recht auf Asyl hat nur, wer wegen Hautfarbe, Religion oder politischer Einstellung an Leib und Leben bedroht ist. Solche Flüchtlinge müssen wir aufnehmen, aber nicht solche, die sich ein besseres Leben in der Schweiz erhoffen, also Wirtschaftsmigranten sind. Die Fakten, warum so viele Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene Reisen antreten auf Kosten der Steuerzahler, gehören auf den Tisch.

Das Staatssekretariat für Migration spricht von rund 50’000 bewilligten Auslandsreisen in den letzten viereinhalb Jahren. Aus gut unterrichteten Kreisen des Staatssekretariat sind es aber mindestens 67’000. Das betrifft allerdings nicht bloss Eritreer, sondern sämtliche anerkannten Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene. Tatsache ist: die Reisetätigkeit hat massiv zugenommen. Selbst die Kantone sagen, es gebe zu viele Gesuche und auch Missbräuche. Wir haben eine zu tolerante Praxis. Es kann doch nicht sein, dass wer an Leib und Leben bedroht ist, einfach in sein Herkunftsland reisen kann – egal aus welchem Grund. Wenn wir das zulassen, sind wir auf dem Holzweg, dann kann praktisch jeder kommen, was ja heute auch bereits praktiziert wird und die Behörden in Bern schweigen. 67’000 in viereinhalb Jahren. Das sind pro Tag 40 Migranten und dies mit der Einwilligung der Behörden. Und wer bezahlt diese ganzen Reise Kosten der Schweizer Steuerzahler.

Frau Bundesrätin Sommaruga hat ihr Departement überhaupt nicht unter Kontrolle, heisst, sie will es gar nicht unter Kontrolle haben. Der Staatsapparat für das Flüchtlingswesen und die Arbeitssuchenden Migranten kosten den Steuerzahler hunderte Millionen. Wo das Geld versickert ist nicht belegt. Die Korruption bei diesen Ämter ist bald wie in Griechenland.
Betreffend der Eritreer, ist es heute so, dass die Regierung tausende auf den Weg nach Europa sendet um sie dort arbeiten zu lassen um dann die dringend benötigten Devisen nach Hause zu bringen. Dies war auch ein Mitgrund, das Herr Blocher nicht nach Eritrea einreisen durfte.

Wenn wir uns nicht bald ein klares Immigranten Konzept auferlegen, wird uns das eines Tages teuer zu stehen kommen. Ein Fall ist die Krankenkassenprämien, die BR Berset seit vielen Jahren auf viele Arten und durch viele Hintertüren in eine Einheitskrankenkasse umwandeln möchte, um so alle Sans Papier und alle anderen illegal in der Schweiz lebenden Migranten – es sind heute ca. 330’000 an der Zahl – in einer Krankenkasse unterzubringen. Hier können wir mit gutem Gewissen sagen, dass die SP und die Grünen nicht wählbar sind. Die SP, weil sie mit ca, 18% Wähleranteil zwei Bundesräte stellt, die alles nur zu Gunster der Parteidoktrin und nicht zu Gunsten des Volkes arbeiten. Die Grünen, weil sie ständig davon reden die Umwelt schützen zu wollen, aber gleichzeitig immer mehr Menschen in dieses kleine Land pferchen, und somit die Umwelt enorm absichtlich belasten.