Nationalrat Ständerat Wahlen 2019 – Wird es grüner in der 51. Legislaturperiode?

Bildlegende: Kommentar von Walter Ostermeier - Wie sieht die Besetzung der Eidgenössischen Räte in der 51. Legislaturperiode 2019–2023 aus?
Die SVP hat bei den kantonalen Parlamentswahlen allen bürgerlichen Parteien voran am meisten Sitze verloren. – Wenn es am Wochenende vom 20. Oktober 2019 so ausgeht wie in den Kantonen Baselland, Luzern und Zürich im ersten Halbjahr 2019, dann sieht es für die Bürgerlichen nicht so gut aus. Kann ein wurmstichiger Apfel auf einem Wahlplakat 2019 Abhilfe schaffen?

Ein Kommentar zum Wahlgeschehen von Walter Ostermeier

Die Ferienzeit 2019 ist vorbei. Der Wahlherbst zeigt sich an ersten Wahlplakaten an Wegen und Strassen auf abgemähten Äckern und Wiesen. Am 20. Oktober 2019 sind die Erneuerungswahlen für den National- und Ständerat. Wie gesagt, wenn es am Wochenende vom 20. Oktober so ausgeht, wie an den kantonalen Wahlwochenenden der ersten Jahreshälfte 2019 in den Kantonen Baselland, Luzern und Zürich, dann stehen den Bürgerlichen keine rosigen Zeiten bevor. In den Reihen der SVP würden voraussichtlich am meisten Tränen strömen. Der Hype um den heraufbeschworenen Klimawandel sorge im Hinblick auf die Wahlen 2019 für mehr grün in Parlament und Regierung, wird prognostiziert. Besonders kühne Analytiker malen den Worst Case mit Namen an die Wand: Unter Umständen schneide die CVP am 20. Oktober so schlecht ab, dass Viola Amherd im Bundeshaus ihren Bürotisch zugunsten von Regula Rytz räumen müsse!

Zur Ausgangslage: Heute, in der 50. Legislaturperiode, stellt die SVP mit 68 Nationalräten (64 SVP, 2 Lega dei Ticinesi, 1 MCG, 1 parteilos) sowie 6 Ständeräten (5 SVP und 1 parteilos) die grösste Fraktion im eidgenössischen Parlament. – Wie viele werden es in der 51. Legislaturperiode 2019–2023 sein? – Hat das grosse Zittern schon begonnen? Wie sieht sich die Partei selbst? Und mit welchen Argumenten will sie ihre Sitze bei den bevorstehenden eidgenössischen Wahlen verteidigen?

Vor kurzem liess die Partei die Katze aus dem Sack und stellte ihr Wahlplakat 2019 vor. Was zu sehen ist, ernüchtert und stimmt nachdenklich. Die Schweiz wird als wurmstichiger Apfel dargestellt. Mit wenig Phantasie sollen die Würmer die SP, die CVP, die FDP und die Grüne sowie die EU symbolisieren. „Sollen Linke und Nette die Schweiz zerstören? Wer das nicht will, wählt lieber SVP!“ – Ist das alles, was die die grösste Fraktion im eidgenössischen Parlament zu bieten hat? Darf man es Strategie nennen, wenn so mit Wählerinnen und Wählern sowie mit (Partner-)Parteien umgegangen wird?

Bildlegende: Wurmstichig! - Geht man so mit Wählerinnen und Wählern sowie mit (Partner-)Parteien um?

Dieses Plakat passe so gar nicht zu ihrem Präsidenten, besänftigte CVP-Präsident Gerhard Pfister in der Arena auf SRF. Denn dieser, Albert Rösti von der SVP, sei ja eigentlich ein ganz netter Typ. Sogar eine Zusammenarbeit mit ihm sei möglich.

Verkauft sich die fraktionsstärkste Partei im Rat womöglich unter Wert, indem sie sich selber lächerlich macht, und ihre eigenen politischen Partner als Würmer und die Schweiz gar als wurmstichigen Apfel darstellt? – Optimisten sind zuversichtlich.