Schlagwort-Archiv: Legislatur 2015-2020

Wahlen 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

In wenigen Tagen ist klar, wer die Eidgenössischen Wahlen 2015 gewonnen, und wer sie verloren hat. – Sind die kleinen Trendparteien die grossen Verlierer, wie derzeit von Beobachtern prognostiziert wird? Wenn nicht, unter welchen Voraussetzungen müsste mit Überraschungen gerechnet werden?

Nehmen wir an, wider Erwarten kämen 30 Prozent aller wahlfähigen Bürgerinnen und Bürger – die sonst nie wählen gehen – für einmal zum Entscheid, diesmal nicht im Abseits stehen zu bleiben. Nehmen wir weiter an, ihr Ego; ihr Selbstbewusstsein würde durch eine Art Adrinalinstoss dermassen beflügelt, dass sie sich dazu entscheiden, bei den Eidgenössischen Wahlen 2015 mitzureden und ihren Wahlzettel nach eigenem Befinden zu gestalten. Frei nach dem Motto: wer nicht selbst politisiert, der wird politisiert!

Was passiert, wenn plötzlich eine grosse Mehrheit an Mieterinnen und Mietern, an Raucherinnen und Rauchern, an Autofahrerinnen und Autofahrern, an Stubenhockern und Pantoffelträgern, die sich im Alltag oder via Neue Medien über diese und jene Einschränkung, die unverschämten Heizkostenabrechnungen, hohe Krankenkassenprämien, Gebühren bei Post und Bank, stupide Sprüche an Radio- und Fernsehen aufregen, plötzlich zum Stimm- und Wahlumschlag greifen?

Was passiert, wenn sich die sonst so friedlichen konsumfreundlichen Bürgerinnen und Bürger plötzlich in ihren Ehrenwertesten kneifen, sich in eine ruhige Ecke zurückziehen, um dort etwas zu tun, was sie noch nie getan haben. Nämlich selber zu bestimmen, indem sie stimmen gehen. Wie sähen die Wahl- und Abstimmungsresultate aus, wenn sich eine Wählerschaft selbst mobilisieren würde? Wer würde gewählt, wenn sich die Mehrheit der Wählenden plötzlich dazu entschliessen würde, nicht mehr einfach SVP, SP, CVP oder FDP zu wählen?

Wer bekäme das Erstklass-GA, wenn die Bürgerinnen und Bürger plötzlich den – im Wahlcouvert vorhandenen – leeren Stimmzettel zur Hand nähmen und dort nur jene Namen der Nationalratskandidatinnen und kandidaten zwei mal notierten, die sie persönlich kennen? Und wie käme es heraus, wenn die beiden Ständeratinnen oder Ständeräte plötzlich unabhängig von der Empfehlung einer einzelnen Partei auf den Zettel gesetzt würden?

Volkswahl. So könnte eine Überraschung am Wahlsonntag entstehen.

Wahlplakate 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

Hannes Germann: «Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplätzen!»

Bild vom wahlen.ch-Interview mit Ständerat Hannes Germann, SVP SHDer 59-jährige Hannes Germann gilt als einer der am besten vernetzten Politiker im Eidgenössischen Parlament. 2014 war der Betriebsökonom aus Schaffhausen Ständeratspräsident. In früheren Legislaturen galt Germann über die Parteigrenzen hinweg als valabler Bundesrat der SVP. Dennoch ist ihm der Sprung in die Landesregierung nicht gelungen. Im Interview mit wahlen.ch sagt Germann, warum er wieder kandidiert, welche Schwerpunkte er in der nächsten Amtszeit setzt, und weshalb er sowohl den Sanierungstunnel am Gotthard als auch die Milchkuh-Initiative befürwortet. Interview mit Hannes Germann, Ständerat, SVP SH, zur Wirtschafts- und Verkehrspolitik in der Legislatur 2015-2020

„Neustrukturierung des Asylbereichs“: ein Irrweg

Das Schweizer Asylwesen läuft aus dem Ruder – mit massiv steigenden Gesuchszahlen, explodierenden Kosten, zunehmender Kriminalität und enormen Problemen zulasten der Gemeinden.

Allein aus Eritrea kamen im Jahr 2014 rund 7000 Gesuchsteller (Österreich: 105) und bis Ende Juli 2015 weitere 5930! Sie bleiben hier, obwohl sie keine Flüchtlinge sind.

"Für eine faire Flüchtlingspolitik": Nationalrat Hans Fehr, Sicherheitspolitische Kommission, Legislatur 2015-2020Ein Kommentar von Hans Fehr

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