Schlagwort-Archiv: Nationalrat

SVP setzt auf „Freiheit in der Medienschweiz“

„In Form von Anträgen und Vorstössen“ werde sie die Schaffung wettbewerbsfreundlicher Rahmenbedingungen im Schweizer Medienmarkt ins Parlament einfliessen lassen. Dies liessen Vertreter der SVP auf einer Medienkonferenz verlauten. – Es sei falsch, „wenn privaten Unternehmen der Markteintritt durch staatliche Interventionen (inhaltlich, finanziell, regulatorisch) verunmöglicht oder erschwert wird.“
Zu den Hauptreferaten:
Nationalrat, CR und Weltwoche-Verleger Roger Köppel: „Nein zu einer SRG der nationalen Einbunkerung“
Nationalrat Franz Grüter, CEO von green.ch: „Die SVP kämpft für ein freies Internet“
Nationalrat Jean-François Rime: „Grundversorgung statt Vollversorgung“
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Wahlen 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

In wenigen Tagen ist klar, wer die Eidgenössischen Wahlen 2015 gewonnen, und wer sie verloren hat. – Sind die kleinen Trendparteien die grossen Verlierer, wie derzeit von Beobachtern prognostiziert wird? Wenn nicht, unter welchen Voraussetzungen müsste mit Überraschungen gerechnet werden?

Nehmen wir an, wider Erwarten kämen 30 Prozent aller wahlfähigen Bürgerinnen und Bürger – die sonst nie wählen gehen – für einmal zum Entscheid, diesmal nicht im Abseits stehen zu bleiben. Nehmen wir weiter an, ihr Ego; ihr Selbstbewusstsein würde durch eine Art Adrinalinstoss dermassen beflügelt, dass sie sich dazu entscheiden, bei den Eidgenössischen Wahlen 2015 mitzureden und ihren Wahlzettel nach eigenem Befinden zu gestalten. Frei nach dem Motto: wer nicht selbst politisiert, der wird politisiert!

Was passiert, wenn plötzlich eine grosse Mehrheit an Mieterinnen und Mietern, an Raucherinnen und Rauchern, an Autofahrerinnen und Autofahrern, an Stubenhockern und Pantoffelträgern, die sich im Alltag oder via Neue Medien über diese und jene Einschränkung, die unverschämten Heizkostenabrechnungen, hohe Krankenkassenprämien, Gebühren bei Post und Bank, stupide Sprüche an Radio- und Fernsehen aufregen, plötzlich zum Stimm- und Wahlumschlag greifen?

Was passiert, wenn sich die sonst so friedlichen konsumfreundlichen Bürgerinnen und Bürger plötzlich in ihren Ehrenwertesten kneifen, sich in eine ruhige Ecke zurückziehen, um dort etwas zu tun, was sie noch nie getan haben. Nämlich selber zu bestimmen, indem sie stimmen gehen. Wie sähen die Wahl- und Abstimmungsresultate aus, wenn sich eine Wählerschaft selbst mobilisieren würde? Wer würde gewählt, wenn sich die Mehrheit der Wählenden plötzlich dazu entschliessen würde, nicht mehr einfach SVP, SP, CVP oder FDP zu wählen?

Wer bekäme das Erstklass-GA, wenn die Bürgerinnen und Bürger plötzlich den – im Wahlcouvert vorhandenen – leeren Stimmzettel zur Hand nähmen und dort nur jene Namen der Nationalratskandidatinnen und kandidaten zwei mal notierten, die sie persönlich kennen? Und wie käme es heraus, wenn die beiden Ständeratinnen oder Ständeräte plötzlich unabhängig von der Empfehlung einer einzelnen Partei auf den Zettel gesetzt würden?

Volkswahl. So könnte eine Überraschung am Wahlsonntag entstehen.

Wahlplakate 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

Wahltag 2015 – Wahlzettel ausfüllen!

Banner: mit kandidatinnen und Kandidaten

Am 18. Oktober 2015 ist Wahltag – Füllen Sie Ihren Stimmzettel aus: Wenn Sie auf der Folgeseite Ihren Wahlkanton mit allen Kandidierenden aufrufen, werden Sie aufgrund der auftauchenden farbigen Punkte feststellen, wer eher rechts, also bürgerlich, und wer eher links, also sozial, eingestellt ist.
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Regula Rytz zur Umwelt-, Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik der Schweiz

Die Berner Nationalrätin Regula Rytz ist Co-Präsidentin der Grünen. Im wahlen.ch-Interview äussert sie sich zur Umwelt-, Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik ihrer Partei.Die Delegierten der Grünen GPS versammelten sich am 22. August 2015 in Schaffhausen, wo sie erstmals mit einer eigenen Liste zu den Nationalratswahlen antreten. „Als Antwort auf die Franken- und Ressourcenkrise“ verabschiedeten sie eine Resolution für wirtschaftliche Nachhaltigkeit und Innovation. Ausserdem liessen sie keinen Zweifel darob offen, dass sie die Mieterschutz- sowie die Konzern-Initiative tatkräftig unterstützen. – Im wahlen.ch-Interview erklärt die Berner Nationalrätin und Co-Präsidentin der Grünen, Regula Rytz, welche Ziele Ihre Partei in der Umwelt-, Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik verfolgt, und weshalb sie die vor 12 Jahren im 97. Altersjahr verstorbene Schaffhauser Fabrikarbeiterin Marie Grimm bewundert. Zum Interview mit der Berner Nationalrätin Regula Rytz, Co-Präsidentin der Grünen zur Umwelt-, Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik der Grünen

Markus Wäfler zur Kunst, politisch Einfluss zu gewinnen

Nationalratskandidat Markus Wäfler zur Kunst als Vertreter einer Kleinpartei im Nationalrat Einfluss zu nehmen.Markus Wäfler ist im Dezember 2015 67-jährig. Der Vater von sechs Kindern amtierte während vier Jahren als Nationalrat für die EDU des Kantons Zürich. Im Interview mit wahlen.ch gibt Markus Wäfler einen Einblick über Einflussmöglichkeiten eines Nationalrates aus einer kleinen Partei. Er erzählt, wie es ihm während seinen vier Amtsjahren gelungen ist, politisch an Gewicht zu gewinnen, um in Bundesbern Einfluss zu nehmen. Ausserdem verrät der Agro-Techniker, weshalb er für die Session 2015-2020 nochmals als Nationalrat kandidiert. – Im Berner Emmental feierte seine Partei ihr 40-Jahr-Jubiläum. 300 von rund 3000 Mitgliedern waren anwesend. Sie beschlossen, die Kinderadoption durch gleichgeschlechtliche Paare mit dem Referendum zu bekämpfen. Ausserdem will die EDU Unterschriften gegen das am Abstimmungswochenende vom 14.06.2015 angenommene Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) sammeln. Interview mit Nationalratskandidat Markus Wäfler, EDU ZH