Schlagwort-Archiv: Nationalrat

SVP setzt auf „Freiheit in der Medienschweiz“

„In Form von Antr√§gen und Vorst√∂ssen“ werde sie die Schaffung wettbewerbsfreundlicher Rahmenbedingungen im Schweizer Medienmarkt ins Parlament einfliessen lassen. Dies liessen Vertreter der SVP auf einer Medienkonferenz verlauten. – Es sei falsch, „wenn privaten Unternehmen der Markteintritt durch staatliche Interventionen (inhaltlich, finanziell, regulatorisch) verunm√∂glicht oder erschwert wird.“
Zu den Hauptreferaten:
Nationalrat, CR und Weltwoche-Verleger Roger K√∂ppel: „Nein zu einer SRG der nationalen Einbunkerung“
Nationalrat Franz Gr√ľter, CEO von green.ch: „Die SVP k√§mpft f√ľr ein freies Internet“
Nationalrat Jean-Fran√ßois Rime: „Grundversorgung statt Vollversorgung“
SVP setzt auf „Freiheit in der Medienschweiz“ weiterlesen

Wahlen 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

In wenigen Tagen ist klar, wer die Eidgen√∂ssischen Wahlen 2015 gewonnen, und wer sie verloren hat. – Sind die kleinen Trendparteien die grossen Verlierer, wie derzeit von Beobachtern prognostiziert wird? Wenn nicht, unter welchen Voraussetzungen m√ľsste mit √úberraschungen gerechnet werden?

Nehmen wir an, wider Erwarten k√§men 30 Prozent aller wahlf√§higen B√ľrgerinnen und B√ľrger – die sonst nie w√§hlen gehen – f√ľr einmal zum Entscheid, diesmal nicht im Abseits stehen zu bleiben. Nehmen wir weiter an, ihr Ego; ihr Selbstbewusstsein w√ľrde durch eine Art Adrinalinstoss dermassen befl√ľgelt, dass sie sich dazu entscheiden, bei den Eidgen√∂ssischen Wahlen 2015 mitzureden und ihren Wahlzettel nach eigenem Befinden zu gestalten. Frei nach dem Motto: wer nicht selbst politisiert, der wird politisiert!

Was passiert, wenn pl√∂tzlich eine grosse Mehrheit an Mieterinnen und Mietern, an Raucherinnen und Rauchern, an Autofahrerinnen und Autofahrern, an Stubenhockern und Pantoffeltr√§gern, die sich im Alltag oder via Neue Medien √ľber diese und jene Einschr√§nkung, die unversch√§mten Heizkostenabrechnungen, hohe Krankenkassenpr√§mien, Geb√ľhren bei Post und Bank, stupide Spr√ľche an Radio- und Fernsehen aufregen, pl√∂tzlich zum Stimm- und Wahlumschlag greifen?

Was passiert, wenn sich die sonst so friedlichen konsumfreundlichen B√ľrgerinnen und B√ľrger pl√∂tzlich in ihren Ehrenwertesten kneifen, sich in eine ruhige Ecke zur√ľckziehen, um dort etwas zu tun, was sie noch nie getan haben. N√§mlich selber zu bestimmen, indem sie stimmen gehen. Wie s√§hen die Wahl- und Abstimmungsresultate aus, wenn sich eine W√§hlerschaft selbst mobilisieren w√ľrde? Wer w√ľrde gew√§hlt, wenn sich die Mehrheit der W√§hlenden pl√∂tzlich dazu entschliessen w√ľrde, nicht mehr einfach SVP, SP, CVP oder FDP zu w√§hlen?

Wer bek√§me das Erstklass-GA, wenn die B√ľrgerinnen und B√ľrger pl√∂tzlich den – im Wahlcouvert vorhandenen – leeren Stimmzettel zur Hand n√§hmen und dort nur jene Namen der Nationalratskandidatinnen und kandidaten zwei mal notierten, die sie pers√∂nlich kennen? Und wie k√§me es heraus, wenn die beiden St√§nderatinnen oder St√§nder√§te pl√∂tzlich unabh√§ngig von der Empfehlung einer einzelnen Partei auf den Zettel gesetzt w√ľrden?

Volkswahl. So könnte eine Überraschung am Wahlsonntag entstehen.

Wahlplakate 2015: Wer gewinnt; wer verliert?

Wahltag 2015 – Wahlzettel ausf√ľllen!

Banner: mit kandidatinnen und Kandidaten

Am 18. Oktober 2015 ist Wahltag – F√ľllen Sie Ihren Stimmzettel aus: Wenn Sie auf der Folgeseite Ihren Wahlkanton mit allen Kandidierenden aufrufen, werden Sie aufgrund der auftauchenden farbigen Punkte feststellen, wer eher rechts, also b√ľrgerlich, und wer eher links, also sozial, eingestellt ist.
Wahltag 2015 – Wahlzettel ausf√ľllen! weiterlesen

Regula Rytz zur Umwelt-, Wirtschafts- und Fl√ľchtlingspolitik der Schweiz

Die Berner Nationalr√§tin Regula Rytz ist Co-Pr√§sidentin der Gr√ľnen. Im wahlen.ch-Interview √§ussert sie sich zur Umwelt-, Wirtschafts- und Fl√ľchtlingspolitik ihrer Partei.Die Delegierten der Gr√ľnen GPS versammelten sich am 22. August 2015 in Schaffhausen, wo sie erstmals mit einer eigenen Liste zu den Nationalratswahlen antreten. „Als Antwort auf die Franken- und Ressourcenkrise“ verabschiedeten sie eine Resolution f√ľr wirtschaftliche Nachhaltigkeit und Innovation. Ausserdem liessen sie keinen Zweifel darob offen, dass sie die Mieterschutz- sowie die Konzern-Initiative tatkr√§ftig unterst√ľtzen. – Im wahlen.ch-Interview erkl√§rt die Berner Nationalr√§tin und Co-Pr√§sidentin der Gr√ľnen, Regula Rytz, welche Ziele Ihre Partei in der Umwelt-, Wirtschafts- und Fl√ľchtlingspolitik verfolgt, und weshalb sie die vor 12 Jahren im 97. Altersjahr verstorbene Schaffhauser Fabrikarbeiterin Marie Grimm bewundert. Zum Interview mit der Berner Nationalr√§tin Regula Rytz, Co-Pr√§sidentin der Gr√ľnen zur Umwelt-, Wirtschafts- und Fl√ľchtlingspolitik der Gr√ľnen

Markus Wäfler zur Kunst, politisch Einfluss zu gewinnen

Nationalratskandidat Markus W√§fler zur Kunst als Vertreter einer Kleinpartei im Nationalrat Einfluss zu nehmen.Markus W√§fler ist im Dezember 2015 67-j√§hrig. Der Vater von sechs Kindern amtierte w√§hrend vier Jahren als Nationalrat f√ľr die EDU des Kantons Z√ľrich. Im Interview mit wahlen.ch gibt Markus W√§fler einen Einblick √ľber Einflussm√∂glichkeiten eines Nationalrates aus einer kleinen Partei. Er erz√§hlt, wie es ihm w√§hrend seinen vier Amtsjahren gelungen ist, politisch an Gewicht zu gewinnen, um in Bundesbern Einfluss zu nehmen. Ausserdem verr√§t der Agro-Techniker, weshalb er f√ľr die Session 2015-2020 nochmals als Nationalrat kandidiert. – Im Berner Emmental feierte seine Partei ihr 40-Jahr-Jubil√§um. 300 von rund 3000 Mitgliedern waren anwesend. Sie beschlossen, die Kinderadoption durch gleichgeschlechtliche Paare mit dem Referendum zu bek√§mpfen. Ausserdem will die EDU Unterschriften gegen das am Abstimmungswochenende vom 14.06.2015 angenommene Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) sammeln. Interview mit Nationalratskandidat Markus W√§fler, EDU ZH