Schlagwort-Archiv: Sicherheit

Bundesratswahlen 2015 – SVP setzt auf Konsens!

Bild: Bundesratswahlen 2015: Der Kandidat Thomas Aeschi, SVP Zug
Die SVP-Fraktion hat am Freitag ein Zeichen gesetzt: Sie scheint – zumindest fĂĽr die Legislatur 2015-2019 – Wert auf Konsensfähigkeit zu legen. Zwar präsentiert sie einen Dreiervorschlag. Die von ihr favorisierten Bundsratsanwärter kommen aus unterschiedlichen Landesteilen und sind unterschiedlichen Kalibers. Alles scheint ausgewogen – und svp-like! Doch der einzig wirklich valable Kandidat ist – zumindest aus heutiger Sicht – der Zuger Thomas Aeschi. Weshalb ist das so?
Bundesratswahlen 2015 – SVP setzt auf Konsens! weiterlesen

„Moderne Bedrohungen!“


Wahlen 2015, Nationalrat Hans Fehr, SVP, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau

Die Gefahr von Terroranschlägen und andern „modernen“ Bedrohungen wie verbotener Nachrichtendienst, Spionage, Anschläge gegen öffentliche Anlagen (Kraftwerke, Bahnhöfe, Schaltzentren u.a.) hat zugenommen. Entscheidend ist, dass solche Verbrechen durch vorbeugende Massnahmen verhindert werden. Dazu braucht der Nachrichtendienst taugliche Instrumente. – Ein Gastkommentar von Nationalrat Hans Fehr, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau/ZH