Wird die Energiestrategie zum Wahlkampfthema?

Wird die Energiestrategie 2050 bei den Eidgenössischen Wahlen 2015 zum grossen Thema? Nachdem die FDP angekündigt hat, sie wolle sich im Zusammenhang mit der Energiestrategie 2050 auf keine Überraschungen einlassen und lanciere eine Resulution, hagelte es vorab  Kritik. Doch deren Urheber könnten sich täuschen: Die ökologische Aufbruchstimmung ist im Schwinden begriffen. Und das nicht bloss hierzulande. Neben der FDP trägt die AVES Schweiz der einsetzenden Stimmung Rechnung. Albert Rösti, der neue Präsident der Aktion für eine vernünftige Energiepolitik, setzt deutliche Signale und fordert eine strategische Neuausrichtung.

Die FDP sorgte am Dienstag voriger Woche für rote Köpfe: Sie wolle „keine bösen Überraschungen, sondern Klarheit“, liess sie verlauten. Deshalb wolle die Partei, dass das Stimmvolk über die Energiestrategie 2050 abstimmen könne.  Sie lanciere eine Online-Petition an die Energieministerin.

Verschiedene Parteien reagierten prompt: Allen vorab die BDP. „FDP zeigt ihr wahres Gesicht“ lautete der Titel ihrer Stellungnahme, in der sie bekundete, dass die BDP keineTrickserei gegen die Energiewende dulde.

Ob die BDP-Spitze mit ihrer Haltung auch jene ihrer Stammwähler repräsentiert, darf in Frage gestellt werden. Und genau da haken die Freisinnigen ein: Sie sind sich nicht so sicher ob die Mehrheit der Schweizer Stimmbürger tatsächlich hinter den vielgepriesenen Anstrengungen zur Energiewende steht. Und die Freisinnigen sind damit nicht allein. Denn sowohl die Energiewende als auch die damit verbundene Energiestrategie 2050 kosten Geld und Verzicht. Und wenn es darum geht, werden Herr und Frau Schweizer in der Regel skeptisch und sensibel. Die ökologische Aufbruchstimmung sei im Schwinden begriffen, beobachtet der Spiegel auch in Deutschland.  

Der neue Präsident von AVES Schweiz, Albert Rösti, sieht das ähnlich: Der SVP Nationalrat zeigte sich vor den Vertretern der 15 AVES-Regionalgruppen moderat. Er strebe in Sachen Energiepolitik eine „rationale und mit Augenmass geführte Diskussion“ an. Allerdings setzt Rösti dabei klare Signale, indem er sagt, was er will und was er bekämpft:

  • keine ausufernden Subventionen und staatlichen Eingriffe im Energiebereich.
  • Rahmenbedingungen, die den Erhalt und den Ausbau der Stromproduktion aus Wasserkraft ermöglichen.
  • Keine Laufzeitbeschränkung bestehender Atomkraftwerke, „solange diese sicher sind.“ 

Die  anstehenden Streitgespräche im Wahljahr 2015 versprechen spannend zu werden.